Was für ein Jahr!

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2020 endet mit Paukenschlägen: Der Teil-Lockdown wirkte nur teilweise, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags bleibt zunächst aus und nun müssen sich die Bundesländer sputen, dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme vorzulegen. Schnelligkeit ist auch unter den Verbänden gefragt, die ihre Meinung zum neuen Entwurf des Telekommunikationsgesetzes (TKG) abgeben wollen. Sie hatten nur 48 Stunden Zeit, den über 450 Seiten fassenden TKG-Entwurf zu kommentieren.

Eine Schlagzeile jagt die andere, es bleibt keine Zeit, um einmal durchzuatmen. Dabei gab es 2020 eigentlich nur ein Thema: Corona. Dass wir dessen überdrüssig sind, ist daher fast selbstverständlich. Welche Rolle dabei die Glaubwürdigkeit von Politik und Medien spielt, hat Heinz-Peter Labonte in seinem Beitrag hinterfragt.

Wir schauen aber nicht nur zurück, sondern auch nach vorne. Im Rahmen des Breitbandausbaus rückt plötzlich der Satellit in den Fokus. Was ist dran am Internet aus dem All und welche Rolle spielt dabei 5G? Der neue Mobilfunkstandard soll laut ORS auch die Zukunft des Fernsehens sein. Aber es gibt noch einige Herausforderungen.

Die stellen sich auch beim Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) in den Medien. Die KI-Enquete-Kommission des Bundestags hat ihren Abschlussbericht vorgelegt und Handlungsempfehlungen ausgesprochen. Die könnten jedoch zu spät kommen, denn KI ist aus den digitalen Medien schon jetzt nicht mehr wegzudenken.

Neuigkeiten vom Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation und Kurzmeldungen runden die Ausgabe ab.

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern trotz widriger Umstände ein frohes Weihnachtsfest und eine angenehme Lektüre. Kommen Sie gut ins neue Jahr.

Heinz-Peter Labonte, Herausgeber
Marc Hankmann, Redaktionsleiter
Dr. Jörn Krieger, Redakteur

Ausgabe 88 • Januar 2021

Inhalt

• „Es ist ein Mammutprojekt“: Gigabitbüro-Leiter Caspar Preysing über seine Aufgaben und den Status quo im Breitbandausbau
• Radikalisierung oder doch lieber Kabarettist?
• Corona beschleunigt Digitalisierung im Mittelstand
• „Corona und Internet sind eine Erfolgsgeschichte“ – Studie untersucht erstmals Lockdown-Auswirkungen in mehreren Ländern
• Highspeed vom Himmel: Warum Internet via Satellit ein Zukunftsmarkt werden kann
• TV-Studie: Jeder Zweite ist bereit, für UHD-Inhalte zu zahlen
• ORS: 5G Broadcast ist die Zukunft des Fernsehens, doch es gibt noch Herausforderungen
• Digitalsteuer, Datenzugang und eine Bundesmedienanstalt - Auswirkungen künstlicher Intelligenz in den Medien
• BGH-Urteil: Plattformbetreiber müssen E-Mail- und IP-Adressen nicht herausgeben
• Neues vom FRK
• Kurzmeldungen

Caspar Preysing leitet das Drehkreuz zwischen dem Bundesverkehrsministerium (BMVI), Kommunen und Netzbetreibern. Der Leiter des Gigabitbüros des Bundes ist also mittendrin im Geschehen und erklärt unter anderem im Interview, wie sein Büro die Aufrüstung der Inhouse-Netze voranbringen will und welche finanzielle Unterstützung es dafür gibt.

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Je länger man die Medienpolitik der Regierungen von Ländern und Bund als Betroffener begleitet, umso mehr schwankt man zwischen Radikalisierung und dem Berufswunsch Kabarettist hin und her. Es fängt beim Gendern an, da geht es mit Euphemismen los, nicht Mitarbeiter sondern „Mitarbeitende“. Warum werden sie nicht gleich MitabeitenderInnen, womit selbst die enthusiasmiertesten Sprachverhunzer zufrieden sein dürften. Hier bewegt sich der Apparat schnell, geht es doch um existenzielle Probleme (Vorsicht Ironie)!

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Der deutsche Mittelstand wird digitaler. Das betrifft alle Bereiche der Wertschöpfung wie auch alle Branchen und Firmengrößen. Corona wirkt als Treiber. Mobile und flexible IT hilft den Unternehmen gegen die Folgen der Pandemie. Zu diesem Ergebnis kommt die repräsentative Studie „Digitalisierungsindex Mittelstand 2020/2021“ der Deutschen Telekom. „Es ist keine Überraschung: Unternehmen mit einem hohen Grad der Digitalisierung kommen besser durch Krisen“, sagt Hagen Rickmann, der Geschäftsführer Geschäftskunden von Telekom Deutschland. „Die Ergebnisse zeigen auch: Fast die Hälfte der Unternehmen bauen ihre digitalen Angebote aus und wollen die Digitalisierung ihrer Prozesse vorantreiben. Das ist eine positive Entwicklung.“

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Dass die Datenvolumina in den Zeiten der Corona-Lockdowns massiv zugenommen haben, bestätigten in der Vergangenheit viele Netzbetreiber aufgrund eigener Beobachtungen. Ein internationales Team aus Forschern untersuchte erstmals unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten in mehreren Ländern die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Internet-Infrastruktur.

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Während deutschlandweit das Erdreich ausgehoben wird, um Glasfaser zu verlegen, liegt die Hoffnung vieler Haushalte auf schnelle Internetverbindungen in luftigen Höhen: Rund einer halben Million Haushalten stehen nur Bandbreiten bis 6 Mbit/s zur Verfügung. Fünf Millionen Haushalte bekommen weniger als 50 Mbit/s. Internet via Satellit könnte Abhilfe schaffen und wird deshalb auch für eine Förderung in Betracht gezogen.

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Ultra HD (UHD) steht bei deutschen TV-Zuschauern hoch im Kurs. Sieben von zehn Haushalten, die den Kauf eines neuen Fernsehers planen, möchten sich ein UHD-Gerät zulegen. Für die entsprechenden Programme in UHD-Qualität ist jeder Zweite (52 Prozent) bereit, extra zu zahlen, wobei Spielfilme und Dokumentationen ganz oben auf der Wunschliste stehen. Das geht aus dem „HD+ UHD Monitor 2020“ hervor, einer repräsentativen Studie von S&L Research im Auftrag der Astra-Satellitenplattform HD+.

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5G Broadcast ist die Zukunft des Fernsehens, doch dazu müssen noch einige Hürden gemeistert werden. Zu diesem Ergebnis kommt Michael Wagenhofer, CEO des ORF-Technikdienstleisters ORS, in einem Resümee des seit einigen Monaten laufenden 5G-Broadcast-Testbetriebs in Wien im Rahmen des Seminars „EBU-Forecast 2020“.

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Angesichts so manch intellektueller Tiefflieger im TV-Programm müsste man sich eigentlich über mehr Intelligenz in den Medien freuen, auch wenn sie nur künstlich ist. Die Projektgruppe „KI und Medien“ der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ hat einen Blick auf den Einsatz von KI-Systemen in den Medien vorgenommen. Dabei geht es um weit mehr als die Werbe-Algorithmen der Intermediäre.

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Der Bundesgerichtshof hat am 10. Dezember 2020 (Az.: I ZR 153/17) entschieden, dass Betreiber einer Videoplattform keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben müssen, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben. Die Online-Plattform muss lediglich Namen und Anschrift der verantwortlichen Person herausgeben.

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FRK fordert endlich Grundsatzdebatte über Rolle des gebührenfinanzierten Rundfunks in Deutschland

„Die faktische Ablehnung der schnellen Erhöhung der Rundfunkgebühr um 400 Millionen Euro durch das Land Sachsen-Anhalt schafft endlich die Möglichkeit für die seit langem überfällige Grundsatzdebatte über die gesellschaftliche Rolle und die Aufgaben des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland“, erklärt Heinz-Peter Labonte, Vorsitzender des Fachverbands Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK).

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Ropa-Kunden holen IPTV von BrightBlue ins Netz

Die mit dem Systemintegrator ropa carrier solutions kooperierenden Unternehmen – Stadtwerke Velbert, Stadtwerke Neustadt am Rübenberge und wisotel – haben sich für die maßgeschneiderte und schlüsselfertige IPTV-Lösung des IPTV-Dienstleisters BrightBlue entschieden.

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Caspar Preysing leitet das Drehkreuz zwischen dem Bundesverkehrsministerium (BMVI), Kommunen und Netzbetreibern. Der Leiter des Gigabitbüros des Bundes ist also mittendrin im Geschehen und erklärt unter anderem im Interview, wie sein Büro die Aufrüstung der Inhouse-Netze voranbringen will und welche finanzielle Unterstützung es dafür gibt.

MediaLABcom: Herr Preysing, vor rund neun Monaten ging das Gigabitbüro des Bundes an den Start. Den Vorgänger leitete die atene KOM. Wie sieht nun die Aufgabenverteilung zwischen atene KOM und dem Gigabitbüro aus? Gibt es Schnittmengen?

Caspar Preysing: Das Gigabitbüro des Bundes ist der zentrale Ansprechpartner des Bundes für Fragen zur digitalen Infrastruktur, während die atene KOM als Projektträger für die Projektbegleitung und -abwicklung des Weiße-Flecken-Förderprogramms verantwortlich ist. Schnittmengen ergeben sich beispielsweise immer dann, wenn Anfragen an das Kontaktcenter des Gigabitbüros auch Aspekte mit Bezug zum Weiße-Flecken-Förderprogramm beinhalten. In diesem Fall werden zur Beantwortung der Projektträger oder das zuständige Referat im BMVI einbezogen. Ähnlich verhält es sich aber auch bei neuen Fragestellungen zu anderen Themen, beispielsweise im Bereich Regulierung – auch hier stimmen wir uns als Gigabitbüro eng mit den zuständigen Stellen ab. Darüber hinaus tauschen wir uns mit den unterschiedlichen Akteuren kontinuierlich aus. So gesehen gehören die Vernetzung und das Management von Schnittstellen zu den zentralen Aufgaben des Gigabitbüros.

MediaLABcom: Welche Themen beherrschen seit dem Start Ihre Arbeit?

Caspar Preysing: Die Themen des Gigabitbüros spiegeln im Wesentlichen wider, was die Akteure in der Fläche bewegt. Ein besonderer Fokus des Gigabitbüros liegt dabei auf der Unterstützung der kommunalen Ebene. Dort ist gerade unter anderem das Thema Mobilfunk im Fokus. Die Kommunen haben in den vergangenen Jahren ihre Expertise im Bereich leitungsgebundener Gigabitnetze deutlich ausgebaut. Mobilfunk ist aber ein neues Thema mit unterschiedlichen Fragestellungen - und entsprechend besteht hier unserer Erfahrung nach Informationsbedarf.

Weitere Themen und Fragestellungen, die die Akteure vor Ort bewegen – um nur einige Beispiele zu nennen – sind unter anderem die Rolle der Bauämter beim Gigabitausbau, die Beschleunigung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren und die Mitnutzung kommunaler Infrastrukturen.

Wir bieten Ländern und Kommunen zu diesen Themen eine Reihe von Unterstützungsangeboten, beispielsweise in Form von Workshops mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten und binden hier gezielt auch andere Akteure, wie das Bundesamt für Strahlenschutz oder Branchenverbände, mit ein. Damit ergänzen wir andere Angebote der Bundesregierung wie beispielsweise „Deutschland spricht über 5G“, die Kommunikationsinitiative der Bundesregierung zum Mobilfunkausbau und zu 5G.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit liegt in der Vernetzung und Koordinierung der Breitbandkompetenzzentren der Länder, unter anderem mit regelmäßigen Bund-Länder-Workshops zum fachlichen Austausch zwischen den Kompetenzzentren.

MediaLABcom: Wie fällt Ihr Fazit zum derzeitigen Stand des 5G-Ausbaus aus?

Caspar Preysing: Ich denke, für die meisten Bürger steht derzeit das Erreichen einer stabilen und flächendeckenden Mobilfunkverbindung mit LTE im Vordergrund, auch weil es noch wenige 5G-fähige Endgeräte gibt. Entsprechend legt die Bundesregierung in ihrer Mobilfunkstrategie auch hierauf den Fokus. Ohnehin sind das Schließen verbleibender weißer Mobilfunkflächen und die Anbindung der Mobilfunkstandorte mit Glasfaser notwendige Voraussetzungen für eine 5G-Versorgung – die aktuellen Bemühungen zahlen also auch bereits auf die spätere 5G-Versorgung ein. Parallel dazu bauen die Netzbetreiber ja bereits die 5G-Netze aus und ich finde es beeindruckend, wie schnell der Ausbau hier schon vorangeht.

MediaLABcom: Auf der diesjährigen BREKO Fiberweek sagten sie, dass der „KfW Investitionskredit Digitale Infrastruktur“ insbesondere für kleine und mittelständische Netzbetreiber ein starkes Finanzierungsinstrument sei. Warum?

Caspar Preysing: Mit dem „Investitionskredit Digitale Infrastruktur“ können bis zu 50 Millionen Euro pro Vorhaben finanziert werden. Der Kredit wurde dabei auf die speziellen Anforderungen des Gigabitausbaus zugeschnitten, beispielsweise mit Abruffristen von bis zu drei Jahren, tilgungsfreien Anlaufphasen und einer Zinsbindung von bis zu 20 Jahren. Zudem sind 100 Prozent Finanzierungen möglich und es können nicht nur passive, sondern auch aktive Komponenten und beispielsweise auch Inhouse-Netze finanziert werden.

MediaLABcom: Ohne Zweifel verfügt der Breitbandausbau in Deutschland über eine gewisse Dynamik. Welche Hebel könnten noch oder intensiver in Bewegung gesetzt werden, um den Breitbandausbau weiter zu beschleunigen?

Caspar Preysing: Die Dynamik beim Ausbau der Gigabitnetze in Deutschland ist heute bereits sehr hoch und das ist gut so, denn der Upgrade der digitalen Infrastruktur Deutschlands ist ein Mammutprojekt. Die neuen Förderprogramme für graue Flecken und Mobilfunk werden ihren Beitrag dazu leisten, dass diese Dynamik auch weiterhin hoch bleibt, damit auch dort Gigabitversorgung geschaffen wird, wo für die Netzbetreiber eine Erschließung nicht wirtschaftlich darstellbar wäre.

Gleichzeitig verursacht diese Dynamik natürlich einen enormen Druck auf die beteiligten Akteure – dazu gehören die Kommunen, aber insbesondere auch die Netzbetreiber und ihre Partner, die deutschlandweit teilweise mehrere hundert Projekte planen, finanzieren und umsetzen müssen. Deshalb ist es entscheidend, dass Fachkräfte für den Ausbau gewonnen, die notwendigen Prozesse so schlank wie möglich gestaltet und vermeidbare Hürden beseitigt werden. An all diesen Punkten wird unter Einbindung der entsprechenden Verbände und Unternehmen gearbeitet und das Gigabitbüro unterstützt hier aktiv – durch Beteiligung in den Arbeitsgruppen, aber auch zum Beispiel durch Workshops für Bauamtsmitarbeitende auf kommunaler Ebene.

Einen besonders großen Hebel bietet hier übrigens die Digitalisierung. Durch eine digitale Abwicklung von Projekten kann eine deutliche Entlastung der beteiligten Akteure und damit eine Beschleunigung der Prozesse erreicht werden. Das zeigen aktuelle Pilotprojekte in mehreren Bundesländern sowie Rückmeldungen beteiligter Netzbetreiber.

MediaLABcom: Anfangs mangelte es in vielen Kommunen an Kompetenz, Manpower und Daten über vorhandene Infrastrukturen. Hat sich da aus Ihrer Sicht etwas geändert?

Caspar Preysing: Hier hat sich unserer Erfahrung nach in den vergangenen Jahren viel geändert und die Kommunen haben hier umfassend Expertise und Erfahrung aufbauen können. Dennoch: Kapazitäten sind nach wie vor knapp und der Ausbau digitaler Infrastruktur ist nur eine der vielen Aufgaben in einer Kommune. Zudem gibt es immer neue Themen und Herausforderungen – zum Beispiel im Bereich Internet of Things –, sodass die Unterstützung der kommunalen Ebene beim Gigabitausbau auch weiterhin eine wichtige Aufgabe des Gigabitbüros sein wird.

MediaLABcom: Die Tiefbaubranche profitiert massiv vom Breitbandausbau, weil die Nachfrage das Angebot übersteigt. Wie kann dieser Flaschenhals beseitigt werden?

Caspar Preysing: Ein wichtiger Punkt ist hier das konsequente Anwerben und Entwickeln der benötigten Fachkräfte. Hier sind die Unternehmen bereits sehr aktiv und werben seit Jahren erfolgreich Fachkräfte aus dem benachbarten europäischen Ausland an. Um die Fülle an Projekten zu bewältigen, wird es aber zusätzliche Fachkräfte brauchen – im Bereich Tiefbau, aber auch im Elektrohandwerk. Und diese zusätzlichen Kapazitäten können auch aus Bereichen kommen, die derzeit nicht im Breitbandausbau aktiv sind. Eine Umschulung bzw. Weiterbildung ist für Fachkräfte und Handwerksbetrieb ja durchaus lohnenswert – schließlich wird die Nachfrage auch über die kommenden Jahre absehbar hoch bleiben. Wir unterstützen in diesem Bereich aktiv die DIHK-Initiative „Fachkräfte für den Glasfaserausbau“.

MediaLABcom: Ihr Team war Ende September 2020 in Leipzig als Aussteller auf dem Breitbandkongress des Fachverbands Rundfunk und BreitbandKommunikation (FRK). Wie fiel das Fazit Ihres Teams aus und was hat es vom Kongress mitgenommen?

Caspar Preysing: Das war eine sehr gelungene Veranstaltung mit sehr engagierten Teilnehmern und einem Verband, der eine klar vernehmbare Stimme hat.

MediaLABcom: Auf dem FRK-Kongress ging es auch um die Aufrüstung der Inhouse-Verkabelung. Welche Herausforderungen kommen hier auf Netzbetreiber und Wohnungsunternehmen zu?

Caspar Preysing: Ich glaube, dass die Aufrüstung der Inhouse-Netze eine hohe Priorität auf dem Weg zu flächendecken Gigabitnetzen hat. Denn ohne leistungsfähige Inhouse-Netze enden die Gigabitnetze im Keller. Und auch hier muss rechtzeitig mit der Arbeit begonnen werden, denn eine Umrüstung der Bestandsobjekte ist nicht von heute auf morgen möglich. Daher hat die AG Digitale Netze unter Beteiligung des Gigabitbüros einen umfassenden Leitfaden für den Ausbau von Inhouse-Netzen erarbeitet, der noch Ende dieses Jahres verfügbar sein wird.

Eine Herausforderung beim Upgrade der Inhouse-Netze ist die Unterschiedlichkeit der Bestandsgebäude. Die führt dazu, dass es keine „one size fits all“-Lösung geben kann und erhöht somit Planungsaufwand und Kosten. Gleichzeitig haben die Hersteller diese Chance erkannt und entwickeln neue Lösungen, um den Ausbau schneller und kostengünstiger zu machen.

MediaLABcom: Abschließende Frage: Wo stehen wir beim Gigabitausbau am Ende des Jahres 2025?

Caspar Preysing: Unser Ziel für 2025 ist klar: flächendeckend Gigabit. Und angesichts hoher Dynamik, guter Verfügbarkeit von Kapital und Fördermitteln sowie dem konzertierten Bemühen aller Beteiligten sieht es meiner Meinung nach besser aus, als viele Beobachter meinen.

MediaLABcom: Vielen Dank für das Gespräch.

Je länger man die Medienpolitik der Regierungen von Ländern und Bund als Betroffener begleitet, umso mehr schwankt man zwischen Radikalisierung und dem Berufswunsch Kabarettist hin und her. Es fängt beim Gendern an, da geht es mit Euphemismen los, nicht Mitarbeiter sondern „Mitarbeitende“. Warum werden sie nicht gleich MitabeitenderInnen, womit selbst die enthusiasmiertesten Sprachverhunzer zufrieden sein dürften. Hier bewegt sich der Apparat schnell, geht es doch um existenzielle Probleme (Vorsicht Ironie)!

Beispiel Telekommunikationsgesetz (TKG)

Nehmen wir doch mal das Beispiel des TKG-Modernisierungsgesetzes: Da hat die Bundesregierung zwei Jahre Zeit einen abgestimmten Kabinettsentwurf vorzulegen. Handelt aber nach dem Motto: Management by Surprise. Der „Wirtschafts“minister fordert rund zwei Monate vor EU-Fristablauf die Wirtschaftsverbände auf, binnen zwei Wochen eine fundierte Stellungnahme zu dem 464-seitigen Gesetzentwurf abzugeben.

Kurze Zeit später, rund zwei Wochen vor Weihnachten, kurz vor dem Corona-bedingten Lockdown der Wirtschaft, fordert der gleiche Minister die Wirtschaftsverbände auf, nunmehr binnen nur noch zwei Tagen zu dem immer noch im Kabinett unabgestimmten leicht veränderten Entwurf Stellung zu beziehen (siehe hierzu auch die Meldung in der Rubrik „Neues vom FRK“ in dieser Ausgabe).

Neben Management by Surprise (Überraschung der Wähler und Wirtschaft) nun auch noch Management by Champion, erst wird alles (hier die mittelständische Wirtschaft) im Dunkeln gelassen und wenn sie beim Sammelinkasso den Kopf zur Ablehnung hebt, wird der einfach über die Kürzung der Übergangsfrist von fünf auf zwei Jahre abgeschnitten.

Beispiel Corona

Die Stetigkeit der Corona-Politik nebst Versteckspiel hinter der Wissenschaft, aber ohne Beachtung der Empfehlungen der Wissenschaftler im Spiel von Trial and Error, ist ein weiteres Beispiel. Die Sowohl-als-auch-Politik der Großstaatsmänner aus Thüringen oder Sachsen wie auch aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen scheint weniger von eigenem Urteilsvermögen als vielmehr von der Angst vor dem Wähler getrieben.

Aber die eierlegende Wollmilchsau mit Namen Corona-App löst ja alle Probleme. Ja, alle Probleme, außer denen des Datenschutzes, denn alle Informationen sind so geschützt, dass man während der Inkubationszeit eigentlich nur vom Datenschutzbeauftragten (des Bundes oder des jeweiligen Bundeslandes?) seine(n) SpreaderIn abfragen müsste, damit die mal als Todesschwadron an ihre ureigene Verantwortung in der Pandemie erinnert würden. Ach ja, Entschuldigung, die sind ja nicht bei den überlasteten Gesundheitsämtern, sondern fühlen sich eher als Rechtssubjekte sui generis. Darüber redet man nicht.

Und solange man sich auf eine Opposition aus Querdenkern und AfD verlassen kann, die von Höcke auf intellektuelle Höhen getrieben und der immerzu sympathisch dreinbl“e“ckenden Frau von Storch nebst ihrer hochfinanzintellektuellen Antipodin Weidel bestimmt wird, muss man ja nicht auf Ratschläge aus Bayern oder dem Kanzleramt hören. Da reicht doch auch Management by Surprise (der Menschen und WählerInnen).

Beispiel Gebührenerhöhung

Ja und dann die öffentlich-rechtliche Gebührenerhöhung um läppische 400 Millionen Euro jährlich auf 8,4 Milliarden Euro für die wenigen, gefühlt 100 Programme und elektronischen Zeitungen, Apps, Mediatheken etc., welche diese Anstalten mit ihren Insassen, Entschuldigung, MitarbeitendInnen, versenden bzw. für die Dummen da draußen im Lande bereithalten. Wirklich Arbeitenden? Eher wohl AngestelltInnen.

Haben Sie, liebe LesendInnen, schon mal die Zahl der Vertreter von Lokalsendern bei Pressekonferenzen oder Ereignissen mit denen der öffentlich-rechtlichen Anstalten verglichen? Lohnt sich. Haben Sie auch den Eindruck, dass Frau Noelle-Neumann-Maier-Leibnitz recht hatte, als sie bereits vor Jahrzehnten meinte, wissenschaftlich nachweisen zu müssen, welchen Bedeutungswandel im journalistischen Metier der öffentlich-rechtlichen Anstalten der Begriff „Tendenzbetrieb“ erfährt?

Amtlich gebilligte Wettbewerbsverzerrung

Die Tendenz zum Eigenleben erfährt man auch in Verhandlungen über Einspeisegebühren in Kabelnetze. Hier regnet es den Vertretern dieser urdemokratischen Institutionen selbst bei Sonnenschein in die Nase. Tragen sie diese doch so bescheiden angesichts ihrer ach so tiefen Demütigung durch das aufmüpfige, undemokratische Sachsen-Anhalt.

Gegen das demokratische Verfahren der vereinbarten einstimmigen Billigung nicht nur der Ministerpräsidenten (Exekutive!), sondern der ebensolchen Zustimmung aller Bundesländer (Legislative!) muss man sich doch wehren, wenn diese läppischen 400 Millionen Euro Erhöhung von einem Land einfach nicht bestätigt werden. Dann wird die CDU als zerstrittener Haufen kommentiert und als das Anbiedern an den gärigen Haufen AfD verunglimpft.

Dass zuvor die LINKE auch ablehnen wollte und - ähnlich der AfD in Thüringen bei der Wahl Kemmerichs - allein aus taktischen Gründen ihre zuvor wohlbegründete Ablehnung der Gebührenerhöhung in Zustimmung wandelte, muss man sich aus der Presse berichten lassen. Schließlich ist die KEF als „unabhängige Kommission“ (Wer beruft eigentlich deren Mitglieder?) schließlich ein wichtigerer Akteur als die demokratisch legitimierten Landtage.

Aber wie wir von Frau Dreyer wissen (Welche Funktion hat Sie nochmal im ZDF?), sind die 8,4 Milliarden Euro Gebühren der WählerInnen ja zur Rettung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Staates nötig, schließlich wurden die Anstalten von den Amerikanern und Engländern (Oder waren es doch die Russen?) nach dem Krieg genau zu dieser Verteidigung unserer Freiheit initiiert (siehe auch die Meldung in der Rubrik „Neues vom FRK“ in dieser Ausgabe).

Weitere Beispiele

Man könnte locker weitere Beispiele bringen, wie das Getöse um Plattformregulierung, dass man endlich wenigstens in Deutschland initiativ werden sollte, um eine Gleichbehandlung von Presse und Plattformen gesetzlich zu regeln. Warum nicht gleiche „Verantwortung im presserechtlichen Sinne“ für die „Herausgeber“ von Plattformen wie in Verlagen? Warum immer noch keine Besteuerung der Plattformgewinne in dem Land, in dem die Umsätze gemacht und die Gewinne erzielt werden? Warum keine Entflechtung im Wettbewerbsrecht, notfalls auf nationaler Ebene beginnend und vielleicht sogar mit Frankreich gemeinsam? Die Regellosigkeit bei Plattformen benachteiligt nicht nur Verlage, sondern auch vor allem private Rundfunksender mit ihren restriktiven Presse- und Mediengesetzen.

Man könnte auch einmal den Feudaljournalismus im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem hinterfragen, indem zum Beispiel eine Magisterarbeit zur Untersuchung von Namensgleichheiten neuer Generationen von JournalistenInnen mit ehemaligen Regierungs-/Ministeriensprechenden bzw. heutigen Pensionsempfängern aus dem GebührenzahlerInnentopf, vielleicht sogar von einem der Professoren aus der KEF, vergeben wird.

Es bleiben jedenfalls ausreichend Themen für die etwas andere Medienbetrachtung dieses Newsletters, wie zum Beispiel ebendieser Feudaljournalismus oder die Sicherung des Qualitätsjournalismus über Sicherung von unabhängigem Lokaljournalismus. Die Themen werden also auch im neuen Jahr nicht ausgehen.

Fazit

Bei alldem ist einzusehen: Sich zu radikalisieren bringt nichts und ist daher Unsinn. „Kabarett“ oder „Satire“ wie sie die ZDF-"heute-show" immer häufiger mit ihrem Programm des didaktischen Zeigefingers bietet, überfordert vielleicht die Betrachter(enden)Innen. Bleiben wir lieber bei der Faktenbetrachtung und unterstützen Vorschläge, diese Faktenwelt der Schönfärberei zu korrigieren. Der Vorschlag des FRK, die privat finanzierte Forschungsförderung bestimmter Projekte, wie zum Beispiel die Entstehungsgeschichte der KEF zu beleuchten, ist doch schon mal ein guter, wenn auch sicher nicht bei allen Betroffenen beliebter Anfang.

Dennoch ist zu befürchten, dass die Bundesregierung mit pseudodemokratischen Verhaltensweisen wie den vermutlich inhaltsgetriebenen Termingestaltungen zugunsten bestimmter, ordnungspolitisch bedenklicher Wirtschaftsstrukturen das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit ihrer staatlichen Institutionen und die demokratischen Prozesse in Deutschland und Europa untergräbt.

Der deutsche Mittelstand wird digitaler. Das betrifft alle Bereiche der Wertschöpfung wie auch alle Branchen und Firmengrößen. Corona wirkt als Treiber. Mobile und flexible IT hilft den Unternehmen gegen die Folgen der Pandemie. Zu diesem Ergebnis kommt die repräsentative Studie „Digitalisierungsindex Mittelstand 2020/2021“ der Deutschen Telekom. „Es ist keine Überraschung: Unternehmen mit einem hohen Grad der Digitalisierung kommen besser durch Krisen“, sagt Hagen Rickmann, der Geschäftsführer Geschäftskunden von Telekom Deutschland. „Die Ergebnisse zeigen auch: Fast die Hälfte der Unternehmen bauen ihre digitalen Angebote aus und wollen die Digitalisierung ihrer Prozesse vorantreiben. Das ist eine positive Entwicklung.“

Kurzfristig angepasst

46 Prozent der befragten Unternehmen haben Geschäftsmodelle, Produkte und Services während der Corona-Krise kurzfristig angepasst. Mehr als die Hälfte führte neue Arbeitsplätze im Homeoffice ein oder weitete das Angebot aus. Fast drei Viertel boten ihren Mitarbeitern an, im Homeoffice zu arbeiten. Diese Schritte haben die Digitalisierung im deutschen Mittelstand insgesamt beschleunigt.

Besonders deutlich wird das Tempo bei der Produktivität. Die digitale Transformation erreicht mit 56 Indexpunkten und einem Plus von vier Zählern gegenüber dem Vorjahr einen neuen Höchststand. Beispiele sind verbesserte Arbeitsabläufe und Strukturen. Mobiles und flexibles Arbeiten erleichtern den Transfer von Arbeitsplätzen ins Homeoffice. Dort sind Teams räumlich voneinander getrennt. Und arbeiten doch zusammen.

Um während des Lockdowns handlungsfähig zu bleiben, rüsteten Unternehmen ihre Mitarbeiter für das Homeoffice aus, oft unter zeitlichem und finanziellem Druck. Gefragt waren deshalb vor allem Tools für die Zusammenarbeit und für effizientere Abläufe. Unternehmen investierten kurzfristig in mobile Endgeräte und mobile Business-Anwendungen. Das hat die Digitalisierung insgesamt vorangetrieben. Auch das Gesundheitswesen, das Dienstleistungsgewerbe oder der Handel nutzen verstärkt digitale Lösungen.

Digitale Produkte und Kommunikation

Die Beziehung zu Kunden fragt nicht nach Lockdowns. Viele Firmen nutzen deshalb für den Kontakt digitale Kanäle und soziale Netzwerke. Dort vermarkten sie ihre Produkte und Services. Unternehmen kommunizieren so aktuelle Angebote – und beraten per Video. Das scheint weitgehend gelungen: Der Indexwert für den Bereich Beziehung zu Kunden steigt im Vergleich zum Vorjahr um drei Punkte auf 58 Zähler.

Viele Mittelständler haben außerdem ihre Geschäftsmodelle mit digitalen Produkten weiterentwickelt. Hier steigt der Indexwert ebenfalls um drei Punkte auf 51. Konstant wichtig mit 68 Indexpunkten bleiben der Schutz und die Sicherheit von Daten.

Prioritäten bei begrenzten Budgets

Die Corona-Krise zwingt zum Spagat zwischen Sparen und Investieren. Sinkender Umsatz und begrenzte Budgets führen zu klaren Prioritäten bei Investitionen. Dazu zählen mobile Endgeräte, Tools für Kommunikation und Kollaboration sowie VPN-Lösungen. Auch im Fokus: der Schutz und die Sicherheit von Daten. Tools in der Cloud, privates WLAN und ungesicherte Arbeitsräume im Homeoffice bergen neue Gefahren.

Trotz Krise halten 60 Prozent der Unternehmen an ihrem IT-Budget fest. 18 Prozent der Unternehmen stellen ihre Investitionen dagegen zunächst zurück. Diese Unternehmen finden sich vor allem in stärker von der Krise betroffenen Branchen. Dazu zählen das Gastgewerbe sowie Kunst und Unterhaltung. Ebenso betroffen sind Technologien wie KI, Blockchain, Augmented und Virtual Reality (AR/VR), aber auch generell die Digitale Innovationskultur und das Change Management.

Digitalen Status selbst prüfen

Besonders deutlich wird der wirtschaftliche Nutzen bei den digitalen Spitzenreitern. Gemeint sind damit die zehn Prozent der Unternehmen mit dem höchsten Grad der Digitalisierung. 77 Prozent davon haben schnell und flexibel auf die Krise reagiert. Der Wert steigt noch, wenn das Geschäftsmodell bereits vor Beginn der Pandemie weitestgehend digital war. Von den übrigen Unternehmen beschreiben nur 36 Prozent einen vergleichbaren Effekt.

Für die Studie befragten Analysten von Techconsult mehr als 2.000 kleine und mittelständische Unternehmen. Auf der Webseite des Digitalisierungsindex können Unternehmen ihren digitalen Status selbst prüfen. Der Check ist kostenlos, dauert nur wenige Minuten - und ermöglicht einen Vergleich mit anderen Unternehmen.

Dass die Datenvolumina in den Zeiten der Corona-Lockdowns massiv zugenommen haben, bestätigten in der Vergangenheit viele Netzbetreiber aufgrund eigener Beobachtungen. Ein internationales Team aus Forschern untersuchte erstmals unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten in mehreren Ländern die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Internet-Infrastruktur.

Robust und anpassungsfähig

Forscher der BENOCS GmbH, der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, des IMDEA Networks Instituts in Madrid, des Max-Planck-Instituts für Informatik sowie des weltweit größten Internetknotenpunkts DE-CIX und der Universidad Carlos III de Madrid kommen zu dem Fazit, das die Internet-Infrastruktur – Glasfasern, Unterseekabel, Satellitenstrecken und vor allem die zahllosen Knotenpunkte zwischen den Verbindungen – im Allgemeinen robust und anpassungsfähig genug sei, um der Pandemie zu trotzen.

Das gelte auch im Falle eines erneuten harten Lockdowns, teilt das Forscherteam mit. „Nur das Internet hat es uns ermöglicht, unser Leben während der Pandemie so fortzuführen – das Internet und Corona sind eine Erfolgsgeschichte“, sagte Professor Oliver Hohlfeld von der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg.

Datenverkehr und Nutzungszeiten

Die Geschwindigkeit, mit der die Verkehrsmuster im Internet wachsen und sich verändern, sei im Frühjahr 2020 durch die Lockdown-Maßnahmen beispiellos gewesen. Zum einen veränderte sich die Zusammensetzung des Datenverkehrs grundlegend: Videokonferenzdienste oder Zugänge zur Heimarbeit (VPNs) sahen ein deutliches Verkehrswachstum.

Auch die Nutzungszeiten änderten sich: Während die Hauptnutzungszeit vor der Pandemie unter der Woche in den Abendstunden lag, beinhaltet die Hauptnutzungszeit nun auch den Arbeitszeitbereich tagsüber. Insofern ähnelt die Netzauslastung an den Wochentagen jetzt erstmals denen am Wochenende: Der Unterschied zwischen Wochentag und Wochenende im Internet verschwimmt. Überdies beobachten die Forscher eine generelle Zunahme des Datenverkehrs um 15 bis 30 Prozent in nur wenigen Tagen.

Datenvolumen und Lastspitzen

Die Studie zeigt jedoch auch, dass die meisten betrachteten Netze mit der Corona-Pandemie erstaunlich gut zurechtkommen und robust sind. Dies liegt daran, wie gut die Netzbetreiber ihre Netze ausbauen und wie diese genutzt werden. Die Nutzungssteigerungen finden zudem meist außerhalb der früheren Hauptnutzungszeiten statt, zum Beispiel tagsüber im Homeoffice.

Das ausgetauschte Datenvolumen zu diesen Zeiten steigt also, nicht notwendigerweise jedoch die problematischen Lastspitzen. Die Auswirkungen des um 15 bis 30 Prozent gestiegenen Verkehrsaufkommens können generell gut abgefangen werden: entweder durch vorhandene Reservekapazität (vor der Pandemie durchgeführter Netzausbau) oder die schnelle Schaltung zusätzlicher Kapazität (neuer Netzausbau). Die Forscher konnten beobachten, dass es vielen Netzen innerhalb kürzester Zeit möglich war, zusätzliche Bandbreite zu schalten. Es zeigt sich also, wie wichtig das Vorhalten von Reservekapazität oder das schnelle Reagieren auf geänderte Bedingungen ist.

Es kann Engpässe geben

Dennoch kann es zu Engpässen kommen. Hier zeigt sich, dass die Engpässe weitestgehend lokale Ursachen haben. Zu punktuellen Engpässen zählt unter anderem der schlechte Breitbandausbau in manchen Regionen, der beispielsweise die Nutzung von Online-Vorlesungen für die betroffenen Studierenden erschwert. Engpässe können auch vereinzelt kurzzeitig auftreten, zum Beispiel Engpässe auf manchen Verbindungsleitungen zwischen Netzen oder Anschlüssen von Firmen.

Während deutschlandweit das Erdreich ausgehoben wird, um Glasfaser zu verlegen, liegt die Hoffnung vieler Haushalte auf schnelle Internetverbindungen in luftigen Höhen: Rund einer halben Million Haushalten stehen nur Bandbreiten bis 6 Mbit/s zur Verfügung. Fünf Millionen Haushalte bekommen weniger als 50 Mbit/s. Internet via Satellit könnte Abhilfe schaffen und wird deshalb auch für eine Förderung in Betracht gezogen.

Kleiner Markt

Bislang spielt Satelliteninternet in Deutschland keine große Rolle. Die Unterarbeitsgruppe Breitband der Projektgruppe Technologien des Digitalgipfels kam 2014 auf 30.000 Nutzer, die über Satelliten im Internet surfen. Der Jahresbericht 2019 der Bundesnetzagentur (BNetzA) zählt sogar nur 23.000 Haushalte, die über Funk-, Festverbindungen und Satellit versorgt werden.

Große Sprünge scheinen die Anbieter also nicht zu machen. Satelliteninternet ist vergleichsweise teuer, wegen der begrenzten Kapazität werden oftmals Tarif mit limitiertem Datenvolumen angeboten. Obendrein wird eine besondere Empfangsausrüstung benötigt und die Geschwindigkeiten können häufig nicht mit einer Festnetzverbindung mithalten. Warum sollte man also über eine Förderung nachdenken? Woher kommt das Interesse an Internet via Satellit?

Auf der Suche nach neuen Umsätzen

Auch wenn die Nutzerzahlen nicht gerade explodieren, ist die Entwicklung im Bereich Satelliteninternet nicht stehengeblieben. Mitte November brachte Eutelsat den Satelliten Konnect auf 7 Grad Ost in Position. Der Orbiter verfügt über eine Gesamtkapazität von 75 Gbit/s, die sich über ein Netz von 65 Spot-Beams verteilt. Nutzer können bis 100 Mbit/s beziehen. Ende 2022 will Eutelsat den Konnect-Nachfolger mit einer Gesamtkapazität von 500 Gbit/s ins All schießen.

Konnect ist ein High Throughput Satellite (HTS). Die HTS-Technologie erlebt eine Blüte, denn die Branche setzt verstärkt auf Telekommunikation. Auch weil die Umsätze mit Fixed Satellite Services (FSS) seit einigen Jahren mindestens stagnieren, wenn nicht sogar fallen. Wie das Beratungsunternehmen Euroconsult feststellt, hat die Corona-Pandemie diese Situation noch verschärft, sodass immer mehr FSS-Anbieter nach neue Umsatzquellen Ausschau halten. Eutelsat kaufte zum Beispiel Bigblu, einen Distributor für Satellitenbreitband, und Intelsat übernahm von Gogo die Sparte „kommerzielle Luftfahrt“.

Die Treiber im Bereich Satelliteninternet sind jedoch die New-Space-Unternehmen, allen voran Starlink von SpaceX- und Tesla-Gründer Elon Musk. Im Zwei-Wochen-Rhythmus befördert SpaceX derzeit Starlink-Satelliten in den Low Earth Orbit (LEO), inzwischen sind es über 1.000. In der ersten Phase sollen insgesamt über 1.500 Orbiter positioniert werden, in Phase 2 kommen über 2.800 hinzu. Je mehr Satelliten, desto höher die Bandbreiten. 200 Mbit/s sollen in Speedtests bereits erreicht worden sein.

Internet aus der Stratosphäre

Breitband muss aber nicht aus dem All kommen. Auch in der Stratosphäre gibt es Projekte wie etwa Googles Loon, das in 20 Kilometern Höhe Gasballons als Relaisstationen betreibt und damit Internet in entlegene Gebiete bringt. Auch die Deutsche Telekom ist über ihr Tochterunternehmen Deutsche Funkturm (DFMG) in der Stratosphäre aktiv. Die DFMG will wasserstoffbetriebene Flugzeuge in einer Höhe zwischen 13 und 27 Kilometern kreisen lassen.

Im Netzgeschichten-Talk der Deutschen Telekom vom 3. Dezember 2020 zum Thema „Internet aus dem All – Höhenflug oder Revolution?“ sprach Bruno Jacobfeuerborn, Vorsitzender der DFMG-Geschäftsführung von „FTTH-ähnlichen“ Bandbreiten. Die vergleichsweise geringe Entfernung zur Erdoberfläche würde zudem zu Latenzzeiten zwischen einer und zwei Millisekunden führen. Außerdem will die Telekom das Best-effort-Prinzip abschaffen und stattdessen konkrete Latenzzeiten in Service Level Agreements festlegen.

Technische Nachteile

Die Latenzzeit ist die Achillesferse des Satelliteninternets. Je länger die Strecke ist, die ein Signal zurücklegen muss, desto länger dauert die Verbindung. Starlink erreicht eine Latenz um 20 Millisekunden. Zum Vergleich: Im Festnetz sind 25 und bei 4G 50 Millisekunden üblich. Dagegen verzeichnen Satelliten im Medium Earth Orbit (MEO) eine Latenz von rund 120 und im geostationären Orbit (GEO) von 400 Millisekunden. Im GEO auf knapp 36.000 Kilometern Höhe kreisen auch die Rundfunksatelliten von Eutelsat, SES und Co.

Technische Einschränkungen bei Kapazitäten und Latenzen sorgten dafür, dass der Satellit bislang bei der Breitbandförderung außen vor blieb. Homeoffice und Homeschooling benötigen nicht nur hohe Bandbreiten für Video-Übertragungen und um Lastspitzen abfangen zu können, sondern auch niedrige Latenzen, wenn über VPN-Verbindungen Daten vom Unternehmensserver abgerufen werden.

Förderung ausgeschlossen – bislang!

Außerdem ist die Förderrichtlinie nicht gerade für die Satelliteninfrastruktur ausgelegt. In der Richtlinie heißt es zwar, dass „besonders abgelegene oder schwer erschließbare Anschlüsse [...] mit einer Bandbreite von unter einem Gbit/s versorgt werden“ können, aber dafür müssen „erhebliche neue Investitionen im Projektgebiet“ getätigt werden. Die größten Investitionen tummeln sich jedoch bereits im Orbit unseres Planeten.

Für Kommunen haben Satellitenbetreiber wie Eutelsat oder SES Möglichkeiten entwickelt, mit denen ein Internetsignal via Satellit über das vorhandene Telefon- oder Kabelnetz an die Haushalte übertragen werden kann. Unterstützung vom Bund oder den Ländern gibt es dafür jedoch nicht, denn der Kupferdraht auf der sogenannten letzten Meile wird nicht gefördert.

„Für uns sehr interessant“

Inzwischen haben sich die Vorzeichen aufgrund der technischen Entwicklung im Satelliteninternet jedoch geändert. „Das Thema Satellit ist für uns sehr interessant“, sagte Tobias Miethaner, Leiter der Abteilung „Digitale Gesellschaft“ bei Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Ende Oktober 2020 auf dem Branchendialog des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM).

Das Ministerium habe sich dem Thema genähert, was vor Jahren wegen der geringen Leistungsfähigkeit des Satelliten undenkbar erschien, erklärte Miethaner, ohne konkreter zu werden. Beim Telekom-Netzgeschichten-Talk sagte der CDU-Politiker Thomas Jarzombek, es gäbe Überlegungen in Deutschland, GEO-Satelliten für eben jene fünf Millionen Haushalte einzusetzen, die mit weniger als 50 Mbit/s auskommen müssen. Seit Anfang 2020 beschäftigt sich im Rahmen des Digitalgipfels zudem die Unterarbeitsgruppe Satellitenkommunikation mit dem Thema Satelliteninternet. Sie ist unterhalb der Arbeitsgruppe „Zusätzliche Beschleunigungs- und Entbürokratisierungsmöglichkeiten“ angesiedelt.

Hoffnungsträger 5G

Satelliten könnten auch bei der Breitbandversorgung an Netzwerkrändern unterstützen, wie Sandro Scalise, Abteilungsleiter beim Institut für Kommunikation und Navigation am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) auf dem Netzgeschichten-Talk erklärte. Insbesondere im GEO stationierte Orbiter seien dafür prädestiniert, so Scalise. „Im ‚Internet of Things ‚ sind Satelliten ein vielversprechender Ansatz, um Probleme bei der Skalierbarkeit und der Coverage zu lösen“, ergänzt der DLR-Experte.

Glänzende Augen bekommen die Experten jedoch bei 5G. Die nächste Mobilfunkgeneration könnte der Satellitenbranche neues Leben einhauchen, denn 5G ist ein Netz der Netze. Nicht-terrestrische Netze werden in 5G integriert, sodass keine zusätzliche Empfangstechnik notwendig ist. „Provider müssen keine Einzellösungen mit Satelliten umsetzen“, erklärt Scalise und DMFG-Chef Jacobfeuerbron weist darauf hin, dass der Nutzer nicht erkennen würde, ob sein Smartphone das Signal über eine Mobilfunkstation oder ein Flugzeug in der Stratosphäre erhält.

Führend in der Lasertechnik

Zudem ist die technische Entwicklung des Satelliteninternets noch nicht an seine Grenzen gestoßen. Deutschland ist laut Scalise bei der Entwicklung einer optischen Übertragung mittels Lasertechnik via MEO-Satelliten weltweit führend. Auf dem Netzgeschichten-Talk hielt er ein Terminal in die Kamera, dass 100 Mbit/s bietet und 2021 erprobt wird. „Wir kooperieren mit einem Unternehmen, dass dieses Terminal als Produkt anbieten will“, fügt Scalise hinzu. Außerdem werde bereits an einem weiteren Terminal mit bis zu 1 Gbit/s gearbeitet.

In Kombination mit 5G ergeben sich für die Satellitenbranche neue Erlösquellen, die zum einen die technischen Nachteile des Satelliteninternets kompensieren könnten und zum anderen die Grundlage neuer Geschäftsmodelle darstellen könnten: vom Internet der Dinge über Virtual und Augmented Reality bis zum autonomen Fahren. Und das wären dann auch die Themen, bei denen Fördergelder fließen.

„Satellit müsste gefördert werden und wenn es nur regulativ wäre“, forderte Björn Gütlich, zuständig für Raumfahrtmanagement und Satellitenkommunikation beim DLR, auf dem VATM-Branchendialog. Auch wenn die Latenzzeiten nicht fürs Gaming ausreichten, ermögliche der Zugang via Satellit laut Gütlich doch Teilhabe und Anwendung anderer Dienste.

Ultra HD (UHD) steht bei deutschen TV-Zuschauern hoch im Kurs. Sieben von zehn Haushalten, die den Kauf eines neuen Fernsehers planen, möchten sich ein UHD-Gerät zulegen. Für die entsprechenden Programme in UHD-Qualität ist jeder Zweite (52 Prozent) bereit, extra zu zahlen, wobei Spielfilme und Dokumentationen ganz oben auf der Wunschliste stehen. Das geht aus dem „HD+ UHD Monitor 2020“ hervor, einer repräsentativen Studie von S&L Research im Auftrag der Astra-Satellitenplattform HD+.

Die bevorzugte Preisspanne liegt zwischen drei bis sechs Euro pro Monat (16 Prozent der Befragten), gefolgt von bis zu drei Euro (13 Prozent) und sechs bis neun Euro (zwölf Prozent). Vier Prozent der Studienteilnehmer wären sogar bereit, pro Monat zwölf Euro oder mehr zu zahlen, um Inhalte in UHD sehen zu können. Ganz oben in der Gunst der Zuschauer stehen Filme (85 Prozent) und Dokumentationen (80 Prozent). Fußball und Nachrichten (je 55 Prozent) sowie Serien (53 Prozent) wünschen sich mehr als die Hälfte der Befragten.

Sinkende Zufriedenheit mit vorhandenem TV-Gerät

Ein Viertel der Befragten (26 Prozent) besitzt bereits einen UHD-Fernseher. 41 Prozent wollen sich (sehr) wahrscheinlich innerhalb der nächsten zwölf Monate einen neuen Fernseher kaufen. In den meisten Fällen wird dabei ein UHD-Modell im Haushalt landen. Sieben von zehn Haushalten, die den Kauf eines neuen TV-Geräts planen, möchten sich „sehr wahrscheinlich“ einen UHD-TV zulegen.

Das korrespondiert mit aktuellen Verkaufszahlen der GfK: Demnach sind 70 Prozent der 2020 abgesetzten Fernseher in Deutschland UHD-Geräte. Vermehrt scheint das auch auf Zweit- oder Drittgeräte in einem Haushalt zuzutreffen. Gut zwei Drittel der Befragten des „HD+ UHD Monitors 2020“ geben an, mehr als ein Fernsehgerät zu nutzen. 67 Prozent davon bestätigen, es sei ihnen wichtig, dass weitere Fernseher denselben technischen Standard erfüllen wie ihr Hauptgerät.

Ein weiterer Treiber für die steigende Nachfrage nach UHD-Geräten dürfte die sinkende Zufriedenheit mit aktuell im Haushalt stehenden Fernsehern sein. Nur jeder Dritte (35 Prozent) hält die Bildqualität noch für ausreichend. Auch die in der Regel größeren Bildschirmdiagonalen der UHD-Fernseher wecken Begehrlichkeiten: Nur noch 27 Prozent geben an, dass sie keinen größeren Flachbildschirm brauchen.

Unwissenheit der Nutzer

Beim Blick auf die bestehenden UHD-Angebote der Sender herrscht jedoch große Unsicherheit und Unkenntnis. Etwa jeder Zweite (48 Prozent) der Befragten weiß nicht, welche TV-Sender bereits in UHD ausstrahlen. Bei der Frage nach UHD-Anbietern nannten 20 Prozent der Befragten RTL, gefolgt von Sky (18 Prozent), ProSieben (16 Prozent), ZDF (15 Prozent), SAT.1 (14 Prozent) sowie UHD1 by HD+ und RTLzwei (beide zehn Prozent). Genannt wurden aber auch Sender, die gar kein UHD-Angebot haben, etwa die ARD (14 Prozent) oder VOX (acht Prozent).

Das Wissen über die Vorteile eines UHD-Gerätes ist sehr unterschiedlich. 72 Prozent der Befragten nennen die bessere Bildqualität, 52 Prozent bessere Farben und Kontraste. Aber nur 23 Prozent wissen, dass sie dank UHD auch einen größeren Fernseher in ihrem Wohnzimmer platzieren können, weil der Sitzabstand zum TV-Gerät aufgrund der hohen Bildauflösung bei UHD praktisch keine Rolle mehr spielt.

5G Broadcast ist die Zukunft des Fernsehens, doch dazu müssen noch einige Hürden gemeistert werden. Zu diesem Ergebnis kommt Michael Wagenhofer, CEO des ORF-Technikdienstleisters ORS, in einem Resümee des seit einigen Monaten laufenden 5G-Broadcast-Testbetriebs in Wien im Rahmen des Seminars „EBU-Forecast 2020“.

Im Versuchsbetrieb habe sich gezeigt, dass 5G Broadcast eine zukunftssichere Technologie für die Mediennutzer sei. Ein Grund dafür sei unter anderem die Internet-Protokoll-Fähigkeit des neuen Standards und die damit verbundene Kompatibilität mit anderen OTT-Streaming-Diensten, wie der ORS-Techblog berichtet.

Fehlende Endgeräte

Als größte Herausforderung sieht Wagenhofer die fehlenden Endgeräte. Der ORS-Testbetrieb in Wien verlaufe vielversprechend, doch die Produktreife von 5G Broadcast sei noch nicht zufriedenstellend, weil aktuell noch ein Mangel an Empfangsgeräten herrsche.

„Die fehlenden Geräte beim Kunden sind nach wie vor das größte Problem für die Einführung von 5G Broadcast“, sagte Wagenhofer zur aktuellen Situation. Für die Entwicklung dieses neuen Ökosystems müsste unter anderem dieser Punkt innerhalb der nächsten Jahre bis 2025 von Industrie, Rundfunk- und Mobilfunkbetreibern gelöst werden.

Open-Source-Demo-Plattform

Um die Entwicklung des 5G-Broadcast-Ökosystems voranzutreiben und um die Machbarkeit und den Reifegrad möglicher Anwendungen untersuchen zu können, will die ORS demnächst eine eigene Open-Source-Demo-Plattform für 5G-Broadcast-Anwendungen starten. Unter dem Projektnamen OBECA (Open Broadcast Edge Cache Appliance) soll eine modulare Open-Source-Plattform entstehen, mit der Entwickler weltweit gemeinsam mit der ORS an hybriden OTT-Anwendungen mit 5G Broadcast arbeiten können.

Die Plattform soll in der zweiten Phase des Testbetriebs in Wien als Demo-Plattform verwendet werden. Der Start von OBECA ist für Anfang nächsten Jahres geplant. Wagenhofers Vortrag (englischsprachig) ist im ORS-Techblog abrufbar.

Angesichts so manch intellektueller Tiefflieger im TV-Programm müsste man sich eigentlich über mehr Intelligenz in den Medien freuen, auch wenn sie nur künstlich ist. Die Projektgruppe „KI und Medien“ der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ hat einen Blick auf den Einsatz von KI-Systemen in den Medien vorgenommen. Dabei geht es um weit mehr als die Werbe-Algorithmen der Intermediäre.

Beteiligung der Bürger

Rund zwei Jahre tagte die Enquete-Kommission. Dass es die Politik ernst meint, zeigt sich auch in der transparenten Arbeit der Kommission. Vorträge der angehörten Experten wurden im Internet veröffentlicht, interessierte Bürger konnten mit den Kommissionsmitgliedern online in Kontakt treten und die Ergebnisse wurden Ende September 2020 im Livestream übertragen. Selbst bei der Übertragung konnten Bürger Fragen stellen.

Der Projektgruppe „KI und Medien“ geht es um den Erhalt der Medienvielfalt, eines unabhängigen Journalismus‘ und einer pluralistischen Gesellschaft. Die Gruppenmitglieder sind sich einig, dass die Medienkompetenz der Bürger dauerhaft gestärkt werden muss, sogar „dauerhaft und permanent“, wie es im Abschlussbericht etwas redundant klingt.

Erhalt der Medienvielfalt

Im Gegensatz zu anderen Wirtschaftsbereichen ist der KI-Einsatz in vielen Medienbereichen schon weit vorangeschritten. Dabei geht es sowohl um ökonomische als auch um gesellschaftliche Aspekte. KI-Systeme prognostizieren, welcher Stoff als Hollywood-Film erfolgreich ist, welche Serie bei Zuschauern gut ankommt. Sie entscheiden, welcher Inhalt dem Social-Media-Nutzer präsentiert wird und sie analysieren, wie eben jener Nutzer mit den präsentierten Inhalten umgeht.

Wenn KI-Systeme darüber entscheiden, ob und wie ein Medieninhalt finanziert wird, stellt sich die Frage, welche Auswirkungen das auf die Medienproduktion hat. Hollywood „schenkt“ uns seit Jahren ein „more of the same“, wie die unzähligen Fortsetzungsreihen demonstrieren. Den gleichen Effekt erzeugen Empfehlungssysteme, wenn sie auf der Grundlage bisher rezipierter Informationen weitere Informationen gleichen Inhalts präsentieren. Die berühmt-berüchtigte Filterblase entsteht. Kurzum: Die Medienvielfalt geht zugrunde.

Förderung konkurrenzfähiger Medienmodelle

„Der Wirkungsgrad bzw. die Hebelwirkung des Einsatzes von KI bei Empfehlungssystemen ist evident und stärkt insbesondere Intermediäre in den Medienmärkten, selbst wenn sie keine eigenen medialen Inhalte anbieten“, resümiert die Projektgruppe im Abschlussbericht der Enquete-Kommission. Bereits die Digitalisierung hat zu einer zunehmenden Machtkonzentration im Mediensektor geführt, der durch KI verschärft wird – sowohl in Bezug auf Unterhaltung als auch auf Information.

Somit ist es Aufgabe der Politik, eine vielfältige Medienlandschaft zu erhalten und den demokratischen Diskurs zu gewährleisten. Es bedarf konkurrenzfähiger Medienmodelle, die gefördert werden müssen. Die Projektgruppe schlägt die Einführung entsprechender Fonds vor. Außerdem sei eine Digitalsteuer auf KI-basierte Dienste der Intermediäre ein „sinnvolles Instrument“, da Plattform- und Social-Media-Betreiber überproportional an den Werbemärkten partizipieren.

Zugang zu Daten

Um KI-Lösungen in der Produktion, Distribution und Präsentation von Medieninhalten einsetzen zu können, ist der Datenzugang von großer Bedeutung, insbesondere wenn es darum geht, die Inhalte individualisiert auszuspielen und die Effizienz von Medienprodukten zu steigern. Oftmals liegen die dafür benötigten Daten in den Händen kommerzieller Anbieter, weshalb sich die Projektgruppe für den Ausbau von Open-Data-Beständen durch staatliche Einrichtungen ausspricht. Das soll auch dazu führen, dass zum Beispiel Empfehlungen mehr im Sinne des Nutzers und weniger im Sinne des jeweiligen Unternehmens vorgenommen werden.

Darüber hinaus soll überlegt werden, wie zu reichweitenstarken Intermediären, den Besitzern dieser Daten, Schnittstellen geschaffen werden können, damit Journalisten, Wissenschaftler oder Aufsichtsbehörden Zugriff auf Daten erlangen können, an denen ein hohes gesellschaftliches Interesse besteht.

Fakten gegen Deep Fakes

Vor allem geht es darum, erforschen zu können, wie sich algorithmisch personalisierte Nachrichtenkanäle, wie etwa vom Amazon-Sprachassistent Alexa, auf die Vielfalt und den Charakter des öffentlichen Diskurses und der politischen Meinungsbildung auswirken. Die Projektgruppe sieht die Intermediäre in der Pflicht, derlei Schnittstellen zu schaffen, gerade weil das politische Microtargeting zur Bildung von Filterblasen führt. Außerdem rät die Gruppe zu einer verpflichtenden Begrenzung der persönlichen Verhaltensdaten, die für politisches Microtargeting genutzt werden können.

Um gegen Fake News vorzugehen, soll der Faktencheck quasi institutionalisiert werden, denn mit KI-Systemen wird es immer schwieriger werden, manipulierte Medieninhalte ohne weiteres zu erkennen, wie die Deep Fakes (zum Beispiel Videos, bei denen dem Gefilmten Aussagen in den Mund gelegt werden, die er so nie getätigt hat) leider eindrucksvoll belegen.

Modernisierung der Medienanstalten

Die potenziell negativen Auswirkungen von KI-Systemen werden im Medienstaatsvertrag adressiert, der Intermediären Transparenzpflichten hinsichtlich der Kriterien auferlegt, nach denen Algorithmen eine Selektion von Medieninhalten vornehmen. Da regulatorische Ansätze jedoch immer stärker auf EU- und internationaler Ebene erfolgen, empfiehlt die Projektgruppe, die Bund-Länder-Kompetenzverteilung im Bereich der Plattform- und Telemedienregulierung zu überprüfen.

Laut Abschlussbericht sei es „dringend anzuraten“, die Landesmedienanstalten weiter zu modernisieren und den Aufbau von KI-Expertise anzugehen. Auch über weitere Zusammenlegungen und die Zusammensetzung von Gremien sollte diskutiert werden, denn das neue Aufgabenfeld der Intermediäre-Regulierung verdeutliche laut Projektgruppe, dass ein Bedarf für eine Bundeskompetenz bestehe. Anders gesagt: Facebook ist sicherlich wenig beeindruckt, wenn die Landesmedienanstalt Saarland Zugang zu Daten verlangt. Bei einer Bundesanstalt Medienregulierung sähe das eventuell schon anders aus.

Ablehnung von Upload-Filtern

Über die Problematik der Upload-Filter im Rahmen der Novellierung des Urheberrechts wurde bereits in der vergangenen Ausgabe berichtet. Von KI-basierten Upload-Filtern rät die Projektgruppe ab, da beim jetzigen Stand der Technik kein Filter in der Lage sei, kontextuelle Bezüge sowie bestehende Lizenzierungen eindeutig zu erkennen.

Sprich: Eine derzeitige KI kann weder erkennen, ob es sich um Satire handelt noch inwieweit ein veränderter Inhalt vom Urheberrecht gedeckt ist. „Von einem routinierten Einsatz von KI-Uploadfiltern ohne menschliche Kontrolle und Evaluation [ist] dringend abzuraten, um die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet auch künftig zu bewahren“, heißt es im Bericht.

Das Black-Box-Phänomen

Auch wenn im Mediensektor KI-Lösungen an vielen Stellen eingesetzt werden, ist die Forschung zum Nutzen und zur Wirkung dieser Systeme noch nicht weit vorangeschritten. Deshalb verlangt die Projektgruppe an verschiedenen Stellen, die Forschung zu intensivieren, vor allem, wenn das Black-Box-Phänomen auftritt, denn bei manchen Algorithmen wissen auch deren Erschaffer nicht, was da eigentlich passiert. Man kann lediglich schauen, wie sich der Algorithmus verhält, wenn man ihn mit bestimmten Daten füttert.

Dieses Black-Box-Phänomen klingt, als agiere der Algorithmus selbstständig, schließlich müsste doch ein Programmierer wissen, was er programmiert hat. Da dies allem Anschein nach aber nicht der Fall ist, erscheint es mehr als ratsam, den Entscheidungswegen solcher Algorithmen auf den Grund zu gehen. Bei einer Empfehlung für die abendliche TV-Unterhaltung mag das noch trivial sein, aber wer möchte in Zukunft digitale Nachrichten lesen, von denen man nicht weiß, wer oder was warum welche Schlagzeilen ausgewählt hat?

Der Bundesgerichtshof hat am 10. Dezember 2020 (Az.: I ZR 153/17) entschieden, dass Betreiber einer Videoplattform keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben müssen, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben. Die Online-Plattform muss lediglich Namen und Anschrift der verantwortlichen Person herausgeben.

Constantin verklagt YouTube

Der Filmverleiher Constantin hatte geklagt und macht exklusive Nutzungsrechte an den Filmwerken „Parker“ und „Scary Movie 5“ geltend, die in den Jahren 2013 und 2014 von drei verschiedenen Nutzern auf YouTube hochgeladen wurden. Constantin hat nun YouTube auf Auskunftserteilung in Anspruch genommen. Vor dem Bundesgerichtshof wurde im Wesentlichen darüber gestritten, ob Constantin Ansprüche auf Auskunft auch über die E-Mail-Adressen, die Telefonnummern und diejenigen IP-Adressen hat, die für das Hochladen der beiden Filme und für den letzten Zugriff auf die Konten der Benutzer genutzt wurden.

Das Landgericht Frankfurt am Main (Az.: 2-03 O 476/13) hatte die Klage im Jahr 2016 abgewiesen, das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az.: 11 U 71/16) hatte der Berufung nur teilweise stattgegeben und YouTube zur Auskunft über die E-Mail-Adressen der Benutzer verurteilt, die die Filme hochgeladen haben.

Zwischenzeitlich war das Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ausgesetzt und wurde dem Europäischen Gerichtshof zur Auslegung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vorgelegt.

Namen und Adressen

Der Bundesgerichtshof hat nach der Vorlageentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-264/19) nun entschieden, dass der Auskunftsanspruch über „Namen und Anschrift“ im Sinne des 1990 ins Urheberrechtsgesetz eingefügten § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG die Auskunft über E-Mail-Adressen und Telefonnummern der Nutzer der Dienstleistungen nicht miteinschließt. Ebenso sei die Auskunft über die verwendeten IP-Adressen oder die von den Nutzern der Dienstleistungen zuletzt für einen Zugriff auf ihr Benutzerkonto verwendeten IP-Adressen nicht umfasst. Auch die zugrunde liegende EU-Richtlinie (2004/48/EG) spricht in Art. 8 Abs. 2a lediglich von „Namen und Adressen“.

Die Richtung der Entscheidung hatte der Europäische Gerichtshof bereits vorgegeben: Art. 8 Abs. 2a der EU-Richtlinie (2004/48/EG) sei dahingehend auszulegen, dass sich der darin genannte Begriff „Adressen“, was einen Nutzer anbelangt, der durch das Hochladen von Dateien ein Recht des geistigen Eigentums verletzt hat, nicht auf die E-Mail-Adresse und Telefonnummer dieses Nutzers sowie die genutzte IP-Adresse bezieht.

BGH ist gebunden

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs, der an die Vorlageentscheidung des Europäischen Gerichtshofs gebunden ist, gibt es auch keinen Anhaltspunkt dafür, dass der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Umfangs der Auskunft in § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG über die Regelung in Art. 8 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2004/48/EG hinausgehen wollte. Deswegen sei ist eine weitere (dynamische) Gesetzesauslegung durch den Bundesgerichtshof ebenso ausgeschlossen wie eine analoge Anwendung von § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG. Auch ein über den urheberrechtlichen Anspruch hinausgehender allgemeiner Auskunftsanspruch nach § 242 BGB komme nicht in Betracht.

Ramón Glaßl ist Rechtsanwalt und Partner bei der Kanzlei Schalast & Partner. Gegründet im Jahr 1995 als Boutique für M&A und TMT berät die Kanzlei auch heute noch schwerpunktmäßig in diesen Bereichen. Darüber hinaus hat sich das Beratungsportfolio zwischenzeitlich erweitert, sodass nunmehr das gesamte Wirtschaftsrecht abgedeckt wird. Der FRK wurde bereits in früheren Verfahren vor dem Bundeskartellamt, der Bundesnetzagentur und den ordentlichen Gerichten von der Kanzlei Schalast & Partner beraten. Professor Dr. Christoph Schalast besetzt seit Juni 2015 zudem die Stelle als Justiziar des FRK

FRK fordert endlich Grundsatzdebatte über Rolle des gebührenfinanzierten Rundfunks in Deutschland

„Die faktische Ablehnung der schnellen Erhöhung der Rundfunkgebühr um 400 Millionen Euro durch das Land Sachsen-Anhalt schafft endlich die Möglichkeit für die seit langem überfällige Grundsatzdebatte über die gesellschaftliche Rolle und die Aufgaben des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland“, erklärt Heinz-Peter Labonte, Vorsitzender des Fachverbands Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK).

Neben den üblichen Diskussionen über Programmauftrag, Gehaltsstrukturen und Pensionen sei es nach der sachsen-anhaltinischen Entscheidung notwendig, auch über die Rolle der Rundfunkanstalten beim Erhalt von Wettbewerb in der Infrastrukturversorgung mit Gigabitnetzen in Deutschland zu sprechen, so Labonte weiter.

„Dabei muss endlich die Korrelation von Programmzahl, deren Verbreitung in interaktiven Breitbandnetzen und die einseitige Alimentierung der diesen Markt beherrschenden Netzbetreiber mit Gebührengeldern intensiv diskutiert werden. Denn diese Mesalliance von Programm- und Infrastrukturbeherrschern zulasten mittelständischer privater Programmanbieter und kommunaler, handwerklich geprägter mittelständischer Netzbetreiber ist bislang noch nicht einmal dem Bundeskartellamt aufgefallen“, kritisiert der FRK-Vorsitzende.

So habe die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) im einstigen (1998ff) Verkaufsprozess der breitbandigen Telekomnetze sicher völlig unabhängig und zufällig die Zahlung einer Einspeisegebühr an das Staatsunternehmen in Höhe von ca. 60 Millionen D-Mark genehmigt. Diese staatsferne Unterstützung habe, sicherlich rein zufällig, den Verkaufspreis um rund 600 Millionen D-Mark erhöht. In diesem Zusammenhang schlug Labonte dem Verbandsvorstand vor, seitens der Verbandsmitglieder ein Dissertationsstipendium für zukünftige Doktoranden auszuloben, um die damalige personelle Zusammensetzung der KEF und die erkenntnisleitenden Interessen der damaligen Mitglieder zu erforschen.

Labonte wies darauf hin, dass bis heute den alternativen Netzbetreibern diese Einspeisegebühr mit fadenscheinigen Argumenten verweigert, ja, seitens der Anstaltenvertreter noch nicht einmal ernsthaft verhandelt werde.

„Wenn man als Argument die Vielzahl der angebotenen Programme und Plattformen der Anstalten für diese Wettbewerbsverzerrung zur Kenntnis nimmt, die Nichtbefassung des Kartellamtes berücksichtigt, die Arroganz gegenüber Mittelständlern erlebt, kann man nur empfehlen, die Grundsatzdebatte über Rolle, Anspruch vs. Wirklichkeit und gesellschaftliche Gesamtverantwortung der Rundfunkanstalten endlich ehrlich zu führen. Deshalb gratulieren wir der sachsen-anhaltinischen CDU zu ihrem Mut, dem politischen Druck und Diffamierung standgehalten und einen höchst effizienten Ausweg gefunden zu haben“, erklärte Labonte abschließend.

TKG-Anhörungsärgernis zur Umlagemöglichkeit der Kosten für den Empfang der frei und unverschlüsselt empfangbaren TV-Programme auf die Miete in Form des Sammelinkassos geht weiter

„Die Bundesregierung hatte über zwei Jahre Zeit, einen im Kabinett abgestimmten TKG-Entwurf vorzulegen. Nachdem sie bereits kürzlich den betroffenen Wirtschaftsverbänden einen noch unabgestimmten Entwurf mit einer Frist für deren Stellungnahmen von nur zwei Wochen zugeleitet hatte, treibt sie nun die eigene Praxisferne in der letzten Woche auf die Spitze“, erklärt der Vorsitzende des Fachverbands Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK), Heinz-Peter Labonte.

So seien am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020, gegen 18.00 Uhr die Verbände und ihre Mitglieder aufgefordert worden, binnen zweier Tage zu dem neuen TKG-Entwurf, nämlich bis Freitag, 11. Dezember 2020, Stellung zu nehmen, weil dieser am 16. Dezember 2020 vom Kabinett verabschiedet werden solle.

Diese Fristsetzung sei nicht nur eine Unverschämtheit, sondern erneut eine wohl beabsichtigte Bevorteilung der großen Firmen, die entsprechende juristische Apparate beschäftigen, um solch kurzfristige Forderungen zu bearbeiten, sofern sie möglicherweise nicht sogar zuvor schon bei der ministeriellen Meinungsbildung als Unternehmen einbezogen gewesen seien. Mit solchen Vorgehensweisen untergrabe die Bundesregierung das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit der staatlichen Institutionen und die demokratischen Prozesse in Deutschland und Europa, so Labonte weiter.

„Mittelständische Netzbetreiber und deren Verbände sind jedenfalls kaum in der Lage, innerhalb von zwei Tagen eine entsprechende Abstimmung mit ihren Mitgliedern vorzunehmen“, erklärt FRK-Vorstandsmitglied Uwe Rehnig.

Dennoch habe der FRK in seiner Stellungnahme erneut darauf hingewiesen, dass man einerseits die Möglichkeit zur Stellungnahme begrüße, dass der Standpunkt des FRK andererseits bezüglich der ersten Stellungnahme jedoch unverändert sei.

Da aber die FRK-Ablehnung der Streichung der Umlagemöglichkeit der Kosten für den Empfang der frei und unverschlüsselt empfangbaren TV-Programme auf die Miete in Form des Sammelinkassos nicht nur nicht beachtet worden sei, sondern sogar die zuvor im Gesetzentwurf enthaltene Übergangsfrist von fünf auf nur noch zwei Jahre verkürzt worden sei, könne der geschilderte Zeitdruck nur als absichtliche Benachteiligung der Mieter, Verbraucher, mittelständischen Netzbetreiber und Wohnungswirtschaft verstanden werden, mit dem kritische Stellungnahmen und das bisher geltende Solidarprinzip unterlaufen werden sollen, heißt es deshalb in der fristgerecht abgegebenen Stellungnahme des FRK.

Die geplante Änderung der Betriebskostenverordnung sichere nämlich nicht den Wettbewerb, sondern greife in einen funktionierenden Markt ein und verursache so noch mehr Marktversagen und Fördermittelbedarf auf dem Weg zur Gigabitversorgung der Menschen in Deutschland. Gleichzeitig endsolidarisiere sie die Mietergemeinschaft, indem sie gleiche Sachverhalte unterschiedlich behandele, erklären die Vertreter des FRK abschließend.

Ropa-Kunden holen IPTV von BrightBlue ins Netz

Die mit dem Systemintegrator ropa carrier solutions kooperierenden Unternehmen – Stadtwerke Velbert, Stadtwerke Neustadt am Rübenberge und wisotel – haben sich für die maßgeschneiderte und schlüsselfertige IPTV-Lösung des IPTV-Dienstleisters BrightBlue entschieden.

„Gemeinsam mit BrightBlue bieten wir unter anderem Stadtwerken ein umfangreiches Wertschöpfungs- und Kundenbindungsinstrument. Wir verhelfen ihnen mit diesem Triple-Play-Angebot zu mehr Wettbewerbsfähigkeit. Damit sehen wir uns eindeutig in unserer Kooperation mit BrightBlue bestätigt“, sagt Daniel Röcker, Leiter Carrier-Vertrieb und Marketing bei ropa.

Mit ihrer Kooperation bedienen ropa carrier solutions und BrightBlue gezielt den Bedarf von kleinen und mittelständischen Netzbetreibern. Die B2B-Kunden erhalten alle Leistungen aus einer Hand, von der Implementierung über die Kundenbetreuung mit Service-Hotline bis zur Unterstützung bei Vermarktungsaktivitäten.

BrightBlue bietet das IPTV-Produkt als B2B-White-Label Lösung an. Somit können Stadtwerke und TK-Unternehmen ihren Endkunden den Mehrwert interaktiver Dienstleistungen über den klassischen TV-Konsum hinaus unter ihrer Eigenmarke anbieten.

Abgerundet mit dem IPTV-Produkt von BrightBlue bietet ropa seinen Kunden ein Lösungsnetzwerk speziell für Carrier und Internet Service Provider an, aus dem sie Leistungen nach Bedarf zusammenstellen können. Dabei kümmert sich ropa nicht nur um Dienste wie Internet, Telefonie und Fernsehen, sondern unter anderem auch um den gesamten Netzbetrieb und die Backbone-Anbindung.

Sky und Telefónica testen 5G Broadcast für Live-Sport

Der Pay-TV-Veranstalter Sky Deutschland und die Mobilfunkgesellschaft Telefónica O2 nutzten erstmals Elemente von 5G Broadcast für eine Live-Sportproduktion. Der Rundfunkmodus des neuen Mobilfunkstandards 5G kam am 6. Dezember 2020 ab 13.00 Uhr bei der Übertragung des Handball-Bundesliga-Spiels zwischen SG Flensburg-Handewitt und Frisch Auf Göppingen zum Einsatz.

Sky Sport griff dabei auf Aufnahmen von bis zu zwölf 5G-Smartphones zurück, die über das 5G-Stadionnetz von O2 übertragen wurden. Mit den Bildern produzierte der Sender parallel zur regulären TV-Ausstrahlung bei Sky während des Spiels einen eigenen Livestream, der kostenfrei für alle Handballfans auf www.skysport.de zu sehen sein war. Die Übertragung war nach Angaben von Sky und Telefónica europaweit die erste ihrer Art, die 5G-Broadcast-Elemente nutzte. Im Vorfeld des Spiels hatte O2 die Flens-Arena in sieben Tagen mit 5G-Mobilfunktechnik ausgerüstet.

„Mit der europaweit ersten End-to-End-5G-Übertragung auf skysport.de unterstreichen wir einmal mehr die Innovationsstärke von Sky. Wir produzieren das Handballspiel in unserer gewohnt hohen Qualität und ergänzen unsere Übertragung durch einen eigens produzierten 5G-Stream. Die Positionierung und der Einsatz von 5G-Smartphones bringen uns dabei ganz neue Möglichkeiten in der Auflösung von Spielsituationen. Unsere Zuschauer können dadurch noch tiefer ins Geschehen in der Flens-Arena eintauchen“, sagt Alessandro Reitano, Senior Vice President Sport Production bei Sky Deutschland.

Mit ihrer Kooperation - dem 5G-Gipfel powered by O2 - wollen Sky und Telefónica das Potenzial von 5G für den Unterhaltungsbereich demonstrieren. Das O2-5G-Netz in Kombination mit den Smartphone-Kameras soll die Zuschauer in HD-Qualität näher ans Spielgeschehen bringen: Schnell wechselnde Kameraperspektiven aus neuen Positionen rund um das Spielfeld sollen mehr Geschwindigkeit und mehr Nähe zu den Spielakteuren in die Live-Berichterstattung bringen. Gesteuert und zusammengestellt wurden die Bilder der Smartphone-Kameras von einer separaten Bildregie vor der Halle.

Bereits bei ersten Tests wurde nach Angaben der Partner das Potenzial für Remote-Produktionsteams deutlich. Damit können die Teams perspektivisch ortsunabhängig arbeiten und müssen nicht mehr zwingend mit einem Übertragungswagen vor Ort sein. Ein weiterer Vorteil: Der Aufbau und die Integration des Kamerasystems bedeutet weniger Zeitaufwand und kostet weniger.

Deutsche Welle stellt Satellitenausstrahlungen wegen 5G-Störungen um

Die Deutsche Welle (DW) ist in immer mehr Zielgebieten von Störungen der Satellitenverbreitung ihrer Programme im C-Band durch den fortschreitenden Ausbau des Mobilfunknetzes der neuen Generation - 5G - betroffen. Im Entwurf des DW-Haushalts für 2021 sind daher drei Millionen Euro für erforderliche technische Neuerungen angesetzt.

„Der Ausbau der 5G-Technologie wird weltweit stark vorangetrieben. Diese bietet viele neue Möglichkeiten, stellt uns aber auch vor enorme Herausforderungen, da durch Frequenzüberschneidungen der Empfang unserer Programme über so genannte C-Band-Satelliten in unseren Zielregionen zunehmend gestört wird, besonders in Nord-, Mittel- und Südamerika“, sagt Guido Baumhauer, DW Managing Director of Distribution, Marketing and Technology. „In naher Zukunft werden wir auch Frequenzstörungen in Asien verzeichnen. Daher müssen wir dringend handeln und in eine 5G-sichere Distributions-Infrastruktur investieren. Wir fokussieren dabei auf andere Satelliten und verstärkt auf IP- und Cloud-Technologien.“

Wie Boris Raskob, DW Head of Engineering and Operations, gegenüber MediaLABcom erläuterte, passt der deutsche Auslandsdienst seine derzeitige Satellitendistribution nach und nach auf die anstehenden 5G-Frequenzvergaben in den jeweiligen Zielgebieten an. „Aus verschiedenen Ländern häufen sich bei uns die Meldungen, dass der DW-Empfang durch den Aufbau von 5G-Technologie gestört wird. Unsere technische Antwort darauf ist, dass wir auf eine wirtschaftliche und ‚gesunde Mischung‘ aus C-Band (Frequenzen > 4 GHz)/Ku-Band und IP-Distribution setzen“, sagt Raskob. Aufgrund lokaler Gegebenheiten könnten die Anteile je nach Land oder Kontinent variieren, ebenso wie der zeitliche Horizont des Umstiegsszenarios.

trendSports startet bei HD+

Das Pay-TV-Paket trendSports kann ab sofort auch über die Astra-Satellitenplattform HD+ bezogen werden. Das Angebot umfasst die drei Sportsender Sport1+, Sportdigital Fußball und EDGEsport sowie den Jäger- und Anglerkanal Waidwerk. HD+-Abo-Kunden erhalten das Pay-TV-Paket drei Monate lang bis Ende Februar 2021 ohne zusätzliche Kosten, danach kann das Bouquet zum Monatspreise von 5,99 Euro dazugebucht werden.

Trendsports war Anfang November 2019 auf der Pay-TV-Plattform von Sky gestartet. Hinter dem Angebot steht der Hamburger B2B-Dienstleister TA2 Europe der Medienunternehmer Arnold C. Kulbatzki, Alexander Trauttmansdorff und Torsten Rossmann. Das Unternehmen, das über eigene Astra-Transponderkapazität verfügt, lizenziert und vermarktet TV-Spartenkanäle in HD-Qualität via Satellit, Kabel, OTT und IPTV.

1-2-3.tv verlängert SD- und HD-Ausstrahlung auf Astra

Der Verkaufskanal 1-2-3.tv wird weiterhin in SD- und HD-Bildauflösung über das Astra-Satellitensystem (19,2° Ost) empfangbar sein. Im Zuge einer neuen Vereinbarung mit der Astra-Betreibergesellschaft SES sichert sich der Free-TV-Sender langfristig die entsprechenden Kapazitäten.

Zusätzlich zur Satellitenübertragung setzt 1-2-3.tv auf die SES-Lösung „Satellite und OTT in sync“, um Verzögerungen für die Online-Zuschauer zu minimieren. Die Lösung von SES synchronisiert OTT- und Satellitenfernsehen und stellt damit sicher, dass Zuschauer, die 1-2-3.tv via Internet-Livestream sehen, die gleiche Möglichkeit haben, an Live-Auktionen teilzunehmen wie Zuschauer, die per Satellit dabei sind.

Vodafone bietet Apple-TV-4K-Box für OTT-Kunden

Vodafone Deutschland bietet Zuschauern, die die OTT-Plattform GigaTV nutzen wollen, ab sofort die Apple-TV-4K-Box an. Das Gerät ist eine Alternative zur hauseigenen GigaTV-Net-Box, die weiterhin angeboten wird, wie Vodafone in einem Online-Pressegespräch erklärte.

Die Miete der Apple-Box und der Zugang über die GigaTV-App kosten in den ersten sechs Monaten 9,99 Euro pro Monat, danach 19,99 Euro pro Monat. Das Paket wird als 24-Monats-Vertrag angeboten. Kunden, die bereits eine Apple-TV-4K-Box besitzen, können GigaTV über die GigaTV-App zum Monatspreis von 9,99 Euro nutzen; der erste Monat ist kostenfrei.

Bei den Modellen, die Vodafone als Leihgeräte zur Verfügung stellt, handelt es sich um die Original-Apple-TV-4K-Box, die auch alle weiteren Dienste und Funktionen von Apple TV umfasst, darunter die Live-TV- und On-Demand-Angebote von Apple und den App Store, wie ein Vodafone-Sprecher bestätigte.

Apple TV 4K und die GigaTV-Net-Box richten sich in erster Linie an Haushalte, die keine TV-Kabelkunden von Vodafone sind. Sie erhalten über die Streaming-Boxen Zugang zur GigaTV-Plattform über jeden beliebigen Internet Provider. Für klassische Kabelkunden bietet Vodafone weiterhin die GigaTV-Cable-Box und die Horizon-Box an. GigaTV vereint lineares Fernsehen und Abrufinhalte auf einer einheitlichen Benutzeroberfläche. Das Angebot umfasst bis zu 120 TV-Sender in SD- und HD-Bildauflösung sowie Inhalte von bis zu 69 Mediatheken.

Deutsches Musik Fernsehen startet Lilo TV

Das Deutsche Musik Fernsehen startet am 19. Dezember 2020 den Unterhaltungskanal Lilo TV. Der Free-TV-Sender richtet sich mit Magazinen zu Themen wie Kochen und Ernährung, nostalgischen Spielfilmen und Serien an Zuschauer ab 50 Jahren. Als Sendergesicht und Aushängeschild konnte Lilo TV die Moderatorin Victoria Herrmann gewinnen. Sie führt mit Aktionen, Tipps und Informationen durch das laufende Programm. Herrmann moderiert seit 1989 Sendereihen in der ARD, bei RTL, VOX und im MDR Fernsehen.

Nach den Musikkanälen Deutsches Musik Fernsehen und Volksmusik.TV ist Lilo TV der dritte Sender des TV-Veranstalters. Das Programm wird unverschlüsselt auf dem Astra-Satellitensystem (19,2° Ost) auf dem derzeit von Volksmusik.TV genutzten Sendeplatz auf der Frequenz 12,633 GHz H (SR 22.000, FEC 5/6) empfangbar sein. Volksmusik.TV ist dann nur noch auf seiner neuen Frequenz 12,692 GHz H (SR 22.000, FEC 5/6) zu sehen.

BR testet zweite Tonspur via HbbTV für bessere Sprachverständlichkeit

Der Bayerische Rundfunk (BR) testet im Rahmen eines Pilotbetriebs die Ausstrahlung einer zweiten Tonspur beim BR Fernsehen. Die Zuschauer erhalten dadurch die Möglichkeit, sich via HbbTV 2 für Dialog+ als Alternative zum regulären Sendeton (Originalmischung) zu entscheiden. Dialog+ ist ein zusätzliches Audioangebot mit dem Ziel, die Sprache in einer Fernsehsendung leichter und besser verstehen zu können.

Bei Dialog+-Tonfassungen sind die Hintergrundtöne (Geräusche, Musik, Atmosphäre) verringert. Dadurch werden die Sprachanteile gegenüber der Originalmischung stärker hervorgehoben. Die Audioanalyse und Generierung der sprachbetonenden Dialog+-Tonmischung erfolgt dabei automatisiert auf Basis der Originalmischung durch einen Algorithmus.

Ziel von Dialog+ ist es, die Höranstrengung bei der Verständlichkeit von Sprache zu vermindern und gleichzeitig ein angenehmes Fernseherlebnis zu schaffen. Über die HbbTV-Startleiste stehen in der Applikation „BR Dialog+“ die Originalmischung und Dialog+-Tonspuren mit unterschiedlich stark betonten Sprachanteilen zur Auswahl.

Um die Dialog+-Tonspuren hören zu können, benötigen die Zuschauer ein HbbTV-2-taugliches Fernsehgerät (Smart-TV), das mit dem Internet verbunden ist. Geeignete Geräte zeigen die BR-Dialog+-Applikation in der HbbTV-Startleiste im BR Fernsehen an.

Der BR hat in einem internen Innovationsprojekt in Kooperation mit dem Institut für Rundfunktechnik (IRT) und dem Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen (IIS) die Möglichkeit zur automatischen Erzeugung von Dialog+-Tonfassungen durch Dialogseparation untersucht. Zugleich wurden vom IRT mit Laien und Experten Hörversuche durchgeführt und die Wirksamkeit verschiedener automatischer Verfahren geprüft.

Zum Einsatz kommt der neue Technikstandard HbbTV 2, den auch das IRT entscheidend mitentwickelt hat. Kooperationspartner ist das Fraunhofer IIS mit einer KI-basierten Eigenentwicklung für die erforderliche Dialogseparation.

In einem weiteren Pilotprojekt zeigt der BR gerade, dass individuell zuschaltbare Tonspuren ein zusätzliches barrierefreies Angebot ermöglichen: Die Sendereihe „Hubert und Staller“, die jeden Freitag von 20.15 bis 21.45 Uhr im BR Fernsehen läuft, wird mit BR-Audiodeskription ausgestrahlt. Bei dieser Testapplikation steht die Nutzung am Mobilgerät für ein inklusives gemeinsames Fernseherlebnis von nicht-sehenden und sehenden Menschen im Vordergrund.

Eva Flecken neue Direktorin der MABB

Der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hat Eva Flecken zur neuen Direktorin der Medienanstalt gewählt. „Eva Flecken verfügt über hohe fachliche Kompetenz in medienregulatorischen Fragen und hat jahrelange Führungserfahrung. Sie hat klare Vorstellungen für die Zukunft der Medienanstalt. Eva Flecken ist eine Persönlichkeit mit viel Gestaltungswillen und Meinungsstärke“, sagt Martin Gorholt, Vorsitzender des Medienrats, in Berlin. Derzeit leitet Flecken als Vice President bei Sky Deutschland die Bereiche Public Policy, Regulatory & EU Affairs, Protection of Minors in Berlin und Unterföhring.

Die Amtszeit der derzeitigen Amtsinhaberin Anja Zimmer reicht bis zum 15. März 2021. „Wir danken Anja Zimmer für ihre hervorragende Arbeit in den letzten fünf Jahren“, sagt Gorholt. „Sie hat der MABB eine klare Struktur gegeben. Ihre Handschrift ist sowohl im Bereich der Regulierung als auch im Bereich der Förderung der Medienvielfalt deutlich zu erkennen. Durch ihre Rolle als Koordinatorin des Fachausschusses Regulierung in der Gemeinschaft der Landesmedienanstalten prägt Anja Zimmer die zentralen Punkte der Umsetzung des neuen Medienstaatsvertrages aller Bundesländer.“

ProSiebenSat.1 bringt Pay-TV-Sender zu Amazon

ProSiebenSat.1 macht seine Pay-TV-Kanäle ProSieben Fun, Sat.1 Emotions und Kabel Eins Classics ab sofort auch auf der Streaming-Plattform Amazon Prime Video Channels verfügbar. Amazon-Prime-Mitglieder können die Sender als lineare Programme sowie einzelne Inhalte auch on-demand abrufen.

ProSieben Fun, Sat.1 Emotions und Kabel Eins Classics können einzeln für jeweils 3,99 Euro pro Monat gebucht werden. Einen Preisvorteil bietet das „Seven Entertainment“-Paket, in dem alle drei Sender gebündelt zum Monatspreis von 5,99 Euro angeboten werden. Zum Ausprobieren gibt es jeweils 14 Tage gratis; der Bezug kann jederzeit gekündigt werden.

Free-TV-Musiksender Folx TV kehrt auf Astra zurück

Folx TV, der Musikkanal für Schlager- und Volksmusikfans, ist wieder über Astra (19,2° Ost) empfangbar. Der Free-TV-Sender nutzt die Frequenz 12,148 GHz H (SR 27.500, FEC 3/4); die Verbreitung erfolgt unverschlüsselt in SD/MPEG-4. Im Mai 2020 hatte Folx TV seine Astra-Ausstrahlung „wegen der globalen Corona-Situation und damit verbundenen schwierigen wirtschaftlichen Lage“ vorerst beendet (MediaLABcom berichtete). Der Sender bietet ein 24-Stunden-Programm mit Musikvideos, Reportagen, Talkshows, Live-Übertragungen von Konzerten und Veranstaltungen.

Arthaus+ startet bei Amazon Prime Video Channels

An Filmliebhaber, deren Geschmack über den Mainstream hinausgeht, richtet sich der neue Abrufdienst Arthaus+ auf der Streaming-Plattform Amazon Prime Video Channels. Das Angebot umfasst rund 150 Titel aus dem Arthaus-Bestand, darunter Klassiker, Indie-Kino, Arthouse-Hits, Autorenfilme, Serien und Dokumentationen.

Amazon-Prime-Mitglieder können Arthaus+ zum Monatspreis von 3,99 Euro beziehen; zum Testen gibt es 14 Tage gratis. Hinter Arthaus steht das europäische Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen Studiocanal, eine Tochter der Canal+-Gruppe, die zum französischen Medienkonzern Vivendi gehört.

„Für Studiocanal ist Arthaus+ ein konsequenter Schritt in der Entwicklung unseres vielseitigen Portfolios“, sagt Kalle Friz, CEO von Studiocanal Deutschland, in Berlin. „Arthaus schreibt sich auf die Fahne, hochwertigen Filmgenuss kanalübergreifend zu ermöglichen. Dem Zuschauer einen sorgfältig kuratierten Amazon Prime Video Channel zu bieten gehört ebenso zu diesem Gesamterlebnis wie die aufwendige Edition im physischen Home Entertainment oder die restaurierte Arthaus-Classics-Wiederaufführung im Kino.“

good!movies Channel jetzt auch außerhalb von Amazon

Der Video-on-Demand-Dienst (VoD) good!movies Channel ist ab sofort als eigenständiges Angebot außerhalb von Amazon verfügbar. Unter der Adresse http://vod.goodmovies.de können Liebhaber anspruchsvoller Filme zum Monatspreis von 3,99 Euro unbegrenzt auf das Sortiment zugreifen. Das Abonnement ist monatlich kündbar; die ersten 14 Tage sind kostenlos.

Hinter dem good!movies Channel, der bisher nur bei Amazon Prime Video Channels angeboten wurde, stehen elf unabhängige deutsche Filmkunst-Verleiher, darunter Neue Visionen, Arsenal, Camino, Kool, Real Fiction und Zorro, sowie der Stuttgarter Filmverleiher und VOD-Anbieter Kinostar. Das Angebot reicht von Komödien wie „Monsieur Claude und seine Töchter“, Dokumentarfilmen wie „Elternschule“ und Oscar-Gewinnern wie „Ida“ bis zu Weltkino wie „Ramen Shop“.

„Wir freuen uns sehr, mit dem good!movies Channel den Filmkunst-Freunden eine Möglichkeit zu bieten, auch zuhause große Filmkunst und anspruchsvolle Unterhaltung zu genießen“, sagt good!movies-Geschäftsführer Matthias Mücke. „Wir bauen das Filmangebot ständig weiter aus.“ Kinostar-Geschäftsführer Michael Rösch erklärt: „Die meisten Streaming-Anbieter sind mehr auf ein Massenpublikum fokussiert, so dass Filmkunst-Freunde dort oft nicht die Auswahl an wertvollen Filmen finden, die sie sich wünschen. Umso mehr freuen wir uns, hier ein VoD-Angebot zu starten, das uns und zahllose weitere Filmfans begeistert.“