Von Ägypten über Belgien bis Japan

Sehr geehrte Damen und Herren,

in dieser Ausgabe schlagen wir einen weiten geografischen Bogen und bleiben thematisch doch in Deutschland. Ein Zeichen der Globalisierung? Vielleicht, wenn Unternehmer sich für ihre Produktnamen aus dem Japanischen bedienen und Wohnungseigentümer ihrer Gemeinschaft den Namen von Pharaonen geben. Ach ja, und Belgien! Da geht’s natürlich um Brüssel, also um die EU, die in Sachen 5G - Achtung, Wortspiel - mobil macht. Doch die Gefahr ist groß, dass die EU-Politiker beim Mobilfunkstandard der nächsten Generation auf ähnliche Probleme stoßen werden wie beim CETA-Abkommen und dafür braucht’s noch nicht einmal widerspenstige Wallonen. Denn wenn es um 5G geht, sprechen die Politik- und Wirtschaftsgranden viel untereinander - aber nur wenig mit dem Volk.

In dessen Namen erging ein Urteil aus höchstrichterlicher Instanz vom Bundesgerichtshof (BGH), das in den Untiefen der Rechtsgeschichte als Ramses-Urteil eingeht. Der Name rührt von einer Münchner Wohnungseigentümergesellschaft her, die sich im Clinch mit der Gema befindet. Der BGH urteilte, dass die Ramses-Bewohner für den Betrieb ihres Kabelnetzes keine Urheberrechtsabgaben an die Gema zahlen müssen. Doch wen kümmert’s? Einige Landgerichte jedenfalls nicht, denn die sind der Meinung, dass derartige Kabelnetze durchaus abgabenpflichtig sind - jedenfalls wenn es sich um die Netze von Antennengemeinschaften handelt. Unser Rechtsexperte Ramón Glaßl hingegen kritisiert, dass die Landgerichte das BGH-Urteil falsch interpretieren.

Ein Kabelnetz der besonderen Art wird für das neue Wischfernsehen genutzt: waipu.tv. Waipu heißt im Japanischen „wischen“ und ist das TV-Produkt der Exaring AG, die für dessen Verbreitung ein mehrere Tausend Kilometer umfassendes Glasfasernetz nutzt. Ein toller Backbone, der da auf einmal auftaucht. Hier lesen Sie, woher Exaring ihn hat und warum er gar nicht so toll ist, wie man uns glauben machen will. Doch Vorsicht! Waipu.tv geriert sich als sogenannter Cord Cuttter, der Fernsehen und Aufnahmefunktionen ohne Set-Top-Box und vor allem ohne Kabelanschluss anbietet. Dass die Exaring AG die Programmsignale ausgerechnet von einem Unternehmen bezieht, das einem Kabelnetzbetreiber gehört, gibt der Cord Cutter-Story eine besondere Würze.

Den Anfang macht jedoch ein Thema bzw. ein hybrider Standard, der in Windeseile halb Europa erobert hat: HbbTV. Ob es für mehr reicht, verrät Volker Blume von GlobalMedia@TV im Interview mit MediaLABcom. Kurzmeldungen runden die Ausgabe ab. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre.

Heinz-Peter Labonte, Herausgeber
Marc Hankmann, Redaktionsleiter
Dr. Jörn Krieger, Redakteur

Ausgabe 38 • November 2016

Inhalt

• Ein Zungenbrecher auf Erfolgskurs - was mit HbbTV geht und was nicht
• 5G - Start für die Echtzeitgesellschaft… oder wie man erfolgreich Land- und Parteienflucht beschleunigt
• Auf dem Weg in die Zukunft - harte Zeiten für mittelständische Kabelnetzbetreiber
• Breitband-Deutschland umgepflügt! Wer und was hinter waipu.tv steckt
• Urheberrechtliche Vergütungspflicht von Antennengemeinschaften: Wie Landgerichte das Ramses-Urteil falsch interpretieren
• Kurzmeldungen

Hinter dem holprigen Begriff „Hybrid Broadcast Broadband TV“ (HbbTV) verbirgt sich ein hybrider Fernseh- und Internetstandard, der es in kürzester Zeit auf nahezu alle smarten Flachbildfernseher geschafft hat. Mit der nächsten Generation des Standards eröffnen sich für TV-Sender und Medienunternehmen neue Möglichkeiten – und für den Konsumenten neue Gefahren? Wir fragten nach bei Volker Blume, Technology Consultant TV beim Beratungsunternehmen GlobalMedia@TV.

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Zugegeben: In der Kürze liegt die Würze. Aber: Argumente brauchen Platz. Und: Ist Überzeichnung nicht auch ein Mittel zur Zielerreichung? Insbesondere in total verkrusteten, fast 70-jährigen Strukturen. Insofern verstehen Sie diesen Text auch als Weckruf - als Weckruf eines Interessierten am Politikbetrieb, eines Unternehmers und eines auch politiktheoretisch Engagierten. Als Weckruf eines zunehmend Systemkritischen, eines zunehmend an der Politikpraxis Zweifelnden.

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Während sich die großen Kabelnetzbetreiber angesichts steigender Kundenzahlen für Breitbandinternet die Hände reiben und mit Empfangsgeräten wie Horizon von Unitymedia TV- und IP-Welt verknüpfen, kämpfen die kleinen lokalen bis regionalen Kabler gegen Juristen und den Gesetzgeber ums Überleben. Und natürlich müssen auch sie sich fragen, wie sie auf den herandonnernden IP-Zug aufspringen können, um nicht von ihm überrollt zu werden. So standen einige heißen Eisen auf der Agenda des diesjährigen vom Fachverband für Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) organisierten Breitbandkongresses in Leipzig.

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Anspruch und Wirklichkeit - am besten vergleicht man sie in der Praxis. In der tagespolitischen Realität. Machen wir also den Praxistest. Und schaffen die von allen Parteien geforderte Transparenz. Selbst auf die Gefahr hin, dass sich die Betroffenen bekümmert von uns abwenden und uns mit Kommunikationsverbot bzw. politisch-journalistischem Liebesentzug bestrafen.

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Das sogenannte Ramses-Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. September 2015 (MediaLABcom berichtete) sorgte für viel Aufsehen. Darin lehnte der BGH eine Vergütungspflicht einer privaten Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) gegenüber einer Verwertungsgesellschaft mit der Begründung ab, dass eine private WEG keine Öffentlichkeit darstelle und die Weiterleitung daher auch keine öffentliche Wiedergabe darstelle. Der Bundesgerichtshof stellte in dem Urteil vielmehr fest: „Im Ergebnis leiten die einzelnen Eigentümer nur an sich selbst weiter.“

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Digitalisierung der TV-Haushalte schreitet voran

Der Glasfasernetzbetreiber Exaring hat seine IPTV-Plattform waipu.tv gestartet. Das Angebot umfasst mehr als 50 öffentlich-rechtliche und private Free-TV-Sender, die sich auf dem Fernseher und Smartphone ansehen lassen. Mit dabei sind ARD, ZDF, RTL, ProSiebenSat.1 und kleinere Sender. Die Programme gelangen vom Internetanschluss über den HDMI-Stick Chromecast von Google auf den Fernseher. Ab Jahresende 2016 sollen sich auch Amazon Fire TV und Apple TV dafür nutzen lassen.

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Hinter dem holprigen Begriff „Hybrid Broadcast Broadband TV“ (HbbTV) verbirgt sich ein hybrider Fernseh- und Internetstandard, der es in kürzester Zeit auf nahezu alle smarten Flachbildfernseher geschafft hat. Mit der nächsten Generation des Standards eröffnen sich für TV-Sender und Medienunternehmen neue Möglichkeiten – und für den Konsumenten neue Gefahren? Wir fragten nach bei Volker Blume, Technology Consultant TV beim Beratungsunternehmen GlobalMedia@TV.

MediaLABcom: Herr Blume, vor gut sechs Jahren kamen in Deutschland die ersten Geräte mit dem Standard Hybrid Broadcast Broadband TV in den Handel. Wie hat sich HbbTV seitdem entwickelt?

Volker Blume: HbbTV ist auf Empfangsgeräteseite zu einem Ausstattungsmerkmal geworden, welches praktisch in jedem Smart-TV vorhanden ist. Die Deutsche TV-Plattform gibt die Verbreitung von HbbTV mit 98 Prozent der internetfähigen Geräte an, die heute in den deutschen Markt kommen, also hat quasi jeder Smart-TV HbbTV integriert.

MediaLABcom: Wofür nutzen die Fernsehveranstalter HbbTV hauptsächlich? Welche Inhalte werden übertragen?

Volker Blume: Private als auch öffentlich-rechtliche Sender haben diesen Dienst seit der Einführung ständig weiterentwickelt. Neben den klassischen Anwendungen wie Mediatheken, dem neuen Teletext und senderbezogenen elektronischen Programmführern werden auch neue Anwendungen erprobt und entwickelt. ARD und ZDF nutzten HbbTV als zusätzlichen Verbreitungsweg bei großen Sportereignissen und setzen auf die optimierte Versorgung mit Untertiteln und Audiodeskriptionen für Zuseher, die entsprechende Defizite aufweisen. Die privaten Sendergruppen erprobten die regionalisierte Werbeform über HbbTV und bieten auch Spiele und Umfragen zur laufenden Sendung an.

MediaLABcom: Wie sieht denn die Nutzung von HbbTV außerhalb Deutschlands aus? Kann man von einem europäischen, vielleicht sogar globalen Standard sprechen?

Volker Blume: Definitiv ist HbbTV nicht auf Deutschland beschränkt. In ganz Europa hat sich der HbbTV-Standard mittlerweile durchgesetzt und zum Beispiel in Italien die dort verwendete Multimedia Home Platform (MHP) ersetzt. Aber auch andere Länder wie Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und viele weitere bieten Applikationen über HbbTV an. Selbst die USA denken über die Integration von HbbTV in ihrem Standard nach. HbbTV zählt nach meinem Dafürhalten zu den sich am schnellsten weltweit verbreitenden Standards in der Rundfunkindustrie.

MediaLABcom: Neben HbbTV setzen die TV-Gerätehersteller aber auch auf proprietäre Systeme, um den Fernseher mit dem Internet zu verbinden. Sind diese Systeme als Konkurrenz zu sehen oder sind sie eher komplementär zu HbbTV?

Volker Blume: Sie sprechen die unter dem Begriff Smart-TV-Portal bekannt gewordene Funktionalität von internetfähigen Endgeräten an. Diese Möglichkeit auf zusätzliche Anwendungen wie YouTube, Video on Demand wie Netflix, Amazon oder maxdome zuzugreifen, steht nicht unmittelbar in direkter Konkurrenz zu den HbbTV-Angeboten der Sender, findet man doch auf diesen Smart-TV-Angeboten auch viele Mediatheken der Sender wieder. Diese Smart-TV-Angebote bilden eine Erweiterung für den Konsumenten an, auf Anwendungen zusätzlich zuzugreifen, die nicht unmittelbar mit einem Sendesignal verknüpft sind. Im Übrigen sind diese Systeme nicht mehr so proprietär wie Sie meinen. Viele Hersteller wie Philips, Sony, Grundig und auch Vestel bieten in ihrem Portfolio Geräte mit dem Betriebssystem Android an. Android ist auf Mobilfunkseite ein Industriestandard, der von vielen Inhalte-Anbietern grundsätzlich bedient wird. Wer eine App für das Android-Smartphone anbietet, hat nur noch einen kleinen Schritt, die gleiche App für den Smart-TV zu erweitern und über den Google Play Store auf diese Geräte zu bringen.

MediaLABcom: Mit HbbTV wird der Fernseher bidirektional. Informationen fließen nicht mehr nur in Richtung Endgerät, sondern auch von diesem in Richtung Programmanbieter. Wie können diese HbbTV einsetzen, um mehr über die Nutzung ihrer Geräte zu erfahren?

Volker Blume: Der Smart-TV gliedert sich in die Reihe der mit dem Internet verbundenen Geräte wie Smartphone, Tablet oder auch PC ein. Anders als die bereits erwähnten Geräte hat der smarte Fernseher jedoch grundsätzlich nicht alle persönlichen Daten wie zum Beispiel Kontaktadressen zur Verfügung, die heute auf jedem Smartphone gespeichert werden. HbbTV ist eine Komponente, die Informationen an den Diensteanbieter übermitteln kann. Welche das genau sind, findet man in der Datenschutzerklärung des jeweiligen Senders. Allerdings ist es üblich, dass HbbTV als sogenannte „gekapselte Anwendung“ auf dem Endgerät arbeitet und hierdurch nur Informationen ausgetauscht werden können, die im HbbTV-Standard festgelegt wurden. Ein Sender, der eine HbbTV-Applikation anbietet, könnte zum Beispiel Informationen darüber bekommen, in welcher Region Deutschlands sich das Gerät befindet oder auch wie lange der eingeschaltete Sender geschaut wird. Weitergehende Informationen, wie zum Beispiel welche Smart-TV-App genutzt worden ist oder auch welche Programme generell und wie lang geschaut wurden, lassen sich mit HbbTV nicht auslesen.

MediaLABcom: Inwiefern können die über HbbTV gewonnenen Daten dazu dienen, dem Zuschauer neben non-linearem Fernsehen auch völlig neue Dienste anzubieten?

Volker Blume: Mediatheken, Video on Demand aber auch regionalisierte Werbung sind Möglichkeiten, die bereits von Sendern erprobt worden sind und den Datenaustausch mit dem Gerät im Rahmen des HbbTV-Standards erfordern. Verbesserte Angebote zur Unterstützung von gehandikapten Personen für eine nach deren jeweiligen Anforderungen bedarfsgerechte Versorgung sind hier ebenfalls als Mehrwert bei einer Kommunikation mit dem Endgerät zu nennen. Der hybride Standard bietet in der zweiten Version jedoch noch weitergehende Funktionen, wie das Koppeln von Smartphone oder Tablet als sogenanntes „Second Device“ an. Die direkte Steuerung einer Mediathek, die Beteiligung an Abstimmungen oder das Mitraten bei Quizsendungen werden hierdurch einfacher möglich. Eine personalisierte Ausspielung von Zusatzinhalten zeigte die Mediengruppe ProSiebenSat.1 auf der IFA in einem Showcase, in dem das beworbene Parfum in der Männer- oder Frauenvariante auf dem Tablet je nach Geschlecht des Besitzers angezeigt wurde.

MediaLABcom: Und welche Möglichkeiten bietet HbbTV privatfinanzierten Lokal- und Regionalsendern sowie mittelständischen Kabelnetzbetreibern?

Volker Blume: Lokal- und Regionalsender sind vielfach darauf angewiesen, ihre Inhalte über Mediatheken zu verbreiten, da nicht jeder Zuschauer, der das lokale Angebot sehen möchte, zu einer festen Sendezeit vor dem Fernseher sitzen kann. Hierfür wird sehr stark HbbTV genutzt. Auch können Kosten für die lineare Verbreitung gespart werden, wenn ein reiner HbbTV-Dienst als Autostart-Applikation über einen linearen Distributionskanal mit geringer Bandbreite verwendet wird. Gerade Kabelnetzbetreiber können auf ihren eigenen Promotion-Kanälen so die Vorteile von HbbTV zur direkten Bestellung von Programmpaketen und Zusatzleistungen als auch von speziellen Service-Informationen, die nur bestimmte Regionen ihres Netzes betreffen, nutzen.

MediaLABcom: Die über die Lokal-TV-Plattform via Satellit im HbbTV-Standard gestreamten Programme anonymisieren bzw. pseudonymisieren die vom Zuschauer empfangenen Daten. Dagegen lesen bundesweit verbreitete TV-Sender zum Beispiel MAC- und IP-Adressen aus. Führt diese heterogene Datenerhebung nicht zu einer Verunsicherung des Nutzers? Müsste es nicht eine einheitliche Datenerhebung geben, so dass der Zuschauer nachvollziehen kann, wer welche seiner Daten für welche Zwecke nutzt?

Volker Blume: Aus Konsumentensicht ist dieser Wunsch nach einer einheitlichen Datenerhebung natürlich verständlich. Allerdings lässt sich dieses mit der Vielzahl der Diensteangebote und den unterschiedlichen Anforderungen, die hieraus resultieren, kaum vereinbaren. Dennoch gibt es den Datenschutz in Deutschland und auch auf europäischer Ebene, dem alle Anbieter unterliegen. Hier ist die Pseudonymisierung und Anonymisierung von personenbezogenen Daten sogar vorgeschrieben, so lange der Nutzer des Dienstes nicht zugestimmt hat. Was ein Inhaltedienst erhebt, ist in den Datenschutzerklärungen des jeweiligen Anbieters zu finden.

MediaLABcom: Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) will die EU-Kommission einen europaweiten Datenschutz etablieren. Welche Auswirkungen wird die Verordnung auf HbbTV-Dienste haben, die auf der Erhebung von Nutzungs- oder Nutzerdaten fußen?

Volker Blume: Grundsätzlich wird es mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung zu einer Vereinheitlichung der auf nationaler Ebene angewandten Regeln für den Datenschutz kommen. Dies ist sicherlich in zweierlei Hinsicht sowohl für Nutzer also auch Anbieter von HbbTV-Diensten positiv: So wird einerseits der Konsument Angebote nutzen können, die heute noch mit Geoblocking durch den Anbieter regionalisiert sind, da man den Aufwand für die jeweilige Landesanpassung scheut. Zum anderen werden Anbieter einen breiteren Zugang finden.

MediaLABcom: Läuft die derzeitige Datenschutz-Diskussion aus Ihrer Sicht in eine Richtung, die das Innovationspotenzial von HbbTV einschränkt, wenn der Schutz zu hoch angesetzt würde?

Volker Blume: Die unterschiedlichen Interessen von Nutzern und Diensteanbietern werden bei der derzeitigen Diskussion abgewogen. Dieser Prozess ist bereits sehr intensiv im Vorfeld der Empfehlung für den Düsseldorfer Kreis für die einzelnen Landesdatenschutzbehörden geführt worden. Der Düsseldorfer Kreis gilt hierbei als Gremium, um die Auslegung der unabhängigen Behörden zu vereinheitlichen. Gerade im Vorfeld des Inkraftretens der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung ist hiermit ein wichtiger nationaler Konsens gefunden worden, der sowohl die innovativen Ideen der Anbieter als auch die Interessen der Konsumenten berücksichtigt.

MediaLABcom: Auf der diesjährigen IFA wurden erste Geräte mit HbbTV 2.0 angekündigt. Welche Neuerungen bringt die zweite Generation des Standards mit sich? Welche Anwendungen werden dadurch möglich?

Volker Blume: Bei HbbTV 2.0 handelt es sich um eine Erweiterung des bisherigen Standards. Neben der Einbindung von Second-Screen-Geräten wie Tablet oder Smartphone wird auch das Streaming von Ultra-HD-Inhalten möglich sein. Die Einstellungen von Datenschutzanforderungen werden auf Geräteseite weiter verfeinert. Cookies lassen sich gezielt löschen und auch die Möglichkeiten Tracking auszuschalten sind hier vorgesehen. Allerdings: Ob die Einstellung von einem Inhalte-Anbieter beachtet wird, hängt von der Implementierung des Dienstes ab.

MediaLABcom: Mit DVB-T2 HD wird über die Terrestrik nicht nur HDTV in Full-HD-Auflösung verbreitet, sondern auch das HbbTV-Portal Freenet TV Connect. Von den über 20 Set-Top-Boxen für den Empfang von DVB-T2 HD sind aber nur drei HbbTV-fähig. Warum implementieren nicht mehr Hersteller den Standard in ihre Boxen?

Volker Blume: Hierüber lässt sich nur spekulieren und ist eigentlich eine Frage, die besser an die Hersteller dieser Set-Top Boxen gestellt werden sollte. Viele der Smart-TVs, die das grüne DVB-T2-HD-Logo tragen, sind Smart-TVs mit integriertem HbbTV.

MediaLABcom: Was raten Sie Verbrauchern, die sich eine Set-Top-Box für DVB-T2 HD zulegen wollen?

Volker Blume: Grundsätzlich sollte man auf das grüne DVB-T2-HD-Logo achten, denn DVB-T2 HD ist nicht gleichzusetzen mit Geräten die DVB-T2 empfangen können. Boxen als auch TV-Geräte, die dieses Logo tragen, sind für den Empfang der linearen Signale geeignet. TV-Geräte benötigen zur Entschlüsselung ein CI+-Modul. Boxen haben das Entschlüsselungssystem meist integriert und tragen ein Freenet-Logo. Wer die Sender mit HbbTV empfangen möchte, sollte sowohl bei der Box als auch beim TV auf diese Möglichkeit des Empfangs und den Anschluss zum Internet achten. Ein Anschluss zum Internet kann bei einigen Boxen aber auch bedeuten, dass nur Firmware-Updates hierüber geladen werden. Wer die Datendienste der Sender nutzen möchte, sollte kurz das Datenblatt studieren, den Karton untersuchen oder den Händler befragen.

MediaLABcom: Der HbbTV-Standard ist ein Beleg dafür, dass Fernsehen mit immer mehr Features angereichert wird. Können die TV-Gerätehersteller diesen Funktionszuwachs noch in ihre flachen Fernseher unterbringen oder kehrt die Set-Top-Box wieder zurück ins Wohnzimmer?

Volker Blume: Gehäusehöhe ist nicht entscheidend. Moderne Smart-TVs verfügen über Triple Tuner, die für alle Empfangsarten ausgelegt sind. Die Prozessorgeschwindigkeit hat mittlerweile Tablet-Niveau erreicht und macht auch das Thema Gaming direkt auf dem Fernseher ohne Zusatzgeräte interessant. Vielfältige Anbindungen an Online-Dienste, Mediatheken und Video On Demand runden den Funktionsumfang ab. Aktuelle Betriebssysteme wie zum Beispiel Android gewährleisten auch die Steuerung vom mobilen Smart Devices über Chromecast bzw. Google Cast. Heutige Smart-TVs verfügen über Aufnahmefunktionalitäten und die Entschlüsselung über CI+-Module, womit auch der Empfang von verschlüsselten Programmen gelingt. Sicherlich werden einige Konsumenten im Zuge der DVB-T2-HD-Umstellung zunächst auf eine Set-Top Box zurückgreifen, um ihr bisheriges TV-Gerät zu nutzen. Einem Umstieg auf einen integrierten Smart-TV steht jedoch nichts im Wege.

MediaLABcom: Vielen Dank für das Gespräch.

Zugegeben: In der Kürze liegt die Würze. Aber: Argumente brauchen Platz. Und: Ist Überzeichnung nicht auch ein Mittel zur Zielerreichung? Insbesondere in total verkrusteten, fast 70-jährigen Strukturen. Insofern verstehen Sie diesen Text auch als Weckruf - als Weckruf eines Interessierten am Politikbetrieb, eines Unternehmers und eines auch politiktheoretisch Engagierten. Als Weckruf eines zunehmend Systemkritischen, eines zunehmend an der Politikpraxis Zweifelnden.

Pars pro toto

Warum? Weil ich als Mittelständler genug habe von Sonntagsreden; vom über Subsidiarität reden und gegen Subsidiarität handeln. Von verkrusteten Wirtschafts- und Politstrukturen. Nehmen wir doch einmal als pars pro toto die neue Sau, die gerade durchs Dorf getrieben wird. Name: "5G - Startschuss für die Echtzeitgesellschaft". Toll! Geschossen wurde am 29. September 2016 im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Viele Vorträge, Diskussionen, Workshops, wichtige Persönlichkeiten (Minister, CEOs, CIOs, COOs etc.) und weniger wichtige Personen, welche begierig die "Perlen der Weisheit" aufsogen, die "dem Gehege der Zähne" (Ovid) der Conférenciers "enttropften".

Möglichkeiten, den Wichtigen der Netzallianz oder des Leitungskreises des IT-Gipfels einmal die Realität da "draußen im Lande" besser nahezubringen? Fehlanzeige. Warum sollte man auch die Harmonie der Ingroup-Mitglieder durch Zuhören oder Anregungen aus der ländlichen und mittelständischen Praxis stören lassen? Da könnte ja Frischluft unter die Käseglocke der Berliner Politik geblasen werden. Schöne Vorträge - allerdings nur der Digitalen Betroffenheitsminister der Union. Der Wirtschaftsminister (SPD), der sich als einziger anschickt, den Ausbruch aus der 0,05-Gigabitgesellschaft auch praktisch und politisch umzusetzen, war an der Teilnahme wohl "zufällig verhindert".

Land- und Zuflucht

Stattdessen wird eine Latenzzeit von 1 Millisekunde als baldige Übertragungsgeschwindigkeit im Internet propagiert. In den deutschen, breitbandigen Internetstrukturen! Von wem wohl? Von der Vertreterin der Bundesbeteiligungsgesellschaft Deutsche Telekom AG, die dem Finanzminister immerhin jährlich fast eine Milliarde Euro als Dividende für den Bundeshaushalt zahlt. Dafür kann man doch wohl in Kauf nehmen, dass die Bundesoberbehörde Bundesnetzagentur (Welcher Partei gehört nochmal der Präsident an?) hier dem Vectoring ebenso wenig Widerstand leistet, wie der zuständige EU-Kommissar (Welcher Partei gehört der nochmal an?).

Warum also Landflucht verhindern, wenn es die "Schwarze Null" im Bundeshaushalt verhindert? Natürlich auch vom institutionalisierten Nachfrage- und Kompromissverband im "vorpolitischen Raum" mit seinen vielen Mitgliedern. Oh wie schön ist Harmonia (griechische Göttin der Eintracht). Übersetzt: BITte KOMm, mach‘ mit und du gehörst zu den Wichtigen.

Parteienflucht

Zwar haben die Parlamentsparteien in den letzten mehr als drei Jahrzehnten die Zahl ihrer Mitglieder locker halbiert. Aber Ursachenforschung betreiben? Stört doch nur die Ingroups bei der wechselseitigen Bestätigung der jeweils subjektiven Wichtigkeit. Es reicht doch völlig, wenn man mit den wichtigen Persönlichkeiten (nationale wie internationale CEOs, CIOs, COOs etc.) statt der weniger wichtigen Personen - die mit dem Ohr am Volk - redet. Luther schaute vor 500 Jahren dem Volk "aufs Maul". Und zwar analog, nicht digital verfremdet. Wenn die Breitband- und Digitalpolitik als "pars pro toto" für deutsche und europäische Politik steht, muss man sich nicht über Mitglieder- und Wählerschwund der bisherigen Parlamentsparteien und gleichzeitigen Zulauf der außerparlamentarischen Organisationen (u.a. NGOs) und anderweitige Bürgerengagements wundern.

Europaflucht

Wenn beispielsweise der EU-Kommissionspräsident einen Investitionsplan vorlegt, wonach mit Brüsseler Geld (25 Milliarden Euro) für Investitionen ein Vielfaches (bis zu 300 Milliarden Euro) an privaten Investitionen angestoßen werden soll und in Deutschland entsprechende, in der Praxis bewährte Konzepte subsidiärer Investitionen in Breitbandstrukturen im Verhältnis öffentlicher zu privaten Investitionen eins (6 Milliarden Euro) zu 2,5 (15 Milliarden Euro) einfach in ministeriellen Servern verschwinden, muss man sich doch nicht wundern, dass auch die Bürger Europa und seine Institutionen nicht mehr ernst nehmen. Da folgen sie lediglich dem Beispiel der Bundes- und Landesregierungen. Von den Stabilitätskriterien soll hier erst gar nicht geredet werden. Oder von der EZB-Politik verdeckter Staatsfinanzierung. Sie wären auch nur als weitere Indizien für das oben genannte Beispiel des pars pro toto zu werten.

Zurück zur Idylle

Nein, wir hören ständig die für die Wirtschaft und Arbeitsplatzsicherheit wichtige Politrhetorik zur Globalisierung. In der Politpraxis wird die "Contradictio in adjecto" also immer wieder nachvollziehbar als "Widerspruch in sich" schamlos demonstriert. Ankündigung und Umsetzung stimmen nicht überein. Wie lesen wir doch immer auf Wahlplakaten "Er/sie tut, was er/sie sagt". Breitbandpolitik als pars pro toto? Stellvertretend für alle Politikfelder in Deutschland und Europa? 5G - Reduzierung der Latenzzeiten auf eine Millisekunde? Klar, mit Vectoring und fast einer Milliarde Euro Dividende für den Bundeshaushalt und öffentlicher Förderung als Pilotprojekt an der Autobahn. An und auf der angrenzenden Bundes-, Landes- oder Kreisstraße? Mein Gott, die sollen sich nicht so aufregen, schließlich haben die dort doch die gesunde Luft und behalten ihre Landidylle. Europabegeisterung der BürgerInnen? Müssen wir wieder entfachen! Etwa durch gelebte vorbildliche Praxis? Nein, durch große, abstrakte Ideen wie Friedens- und Freiheitssicherung!

Stadtflucht

Allerdings: Die WählerInnen verstehen darunter nicht, die alten oder neuen Parlamentsparteien in Frieden zu lassen. Oder ihnen die Freiheit des falschen Prioritätensetzens dauerhaft zu gestatten. Mehr Demokratie wagen fängt zuhause an. Man geht wieder wählen. Auch das Idyll will an 5G angeschlossen werden. Die Menschen wollen nicht durch falsche politische Förderpolitik für Bundesbeteiligungsunternehmen gezwungen werden, wegen ihres 5G-Arbeitsplatzes oder 5G-Verkehrskonzeptes in die "Nahbereiche der Telekom-Kabelverzweiger (KVz)", also in die Städte, in die Ballungsgebiete umziehen zu müssen. Es gab einmal Zeiten in Deutschland, in denen wurde Chancengerechtigkeit zwischen Stadt und Land als politisches Ziel definiert.

Fazit

Ist dieses Ziel Schnee von gestern? Von wegen! Die "Menschen draußen im Lande" (Kohl) wollen Brüssel ernst nehmen. Aber auch hier gilt, wie in der Erziehung: Durch Beispiel überzeugen! Erst wenn gute Vorschläge aus der Wirtschaft zur Realisierung von Konzepten des EU Kommissionpräsidenten nicht mehr an den Regierungen scheitern bzw. in deren Servern jahrelang nicht beachtet werden, kann man auch von den BürgerInnen wieder Europabegeisterung erwarten. Solange die Beispiele fehlen und politisch Verantwortliche nur reden und die Realisierung des Versprochenen durch typisches Ingroup-Verhalten versagt, suche ich die helfende Hand am Ende meines eigenen Armes.

Aber ich bitte gleichzeitig die politischen Praktiker, Theoretiker und Bürokraten, ihre Finger auch aus meinen Taschen, mich in Frieden zu lassen. Mich von alten und ständig neuen bürokratischen Hürden zu befreien. Vielleicht erinnern sich die am politischen, am wirtschaftlichen Diskurs Beteiligten, die wichtigen Persönlichkeiten (MdB, MdEP, MdL, Minister, CEOs, CIOs, COOs etc.) dann sogar daran, dass zum Gespräch mit den weniger wichtigen Personen (MitgliederInnen, WählerInnen, betroffene BürgerInnen, Kunden/Kundinnen etc.) nicht nur offene, dozierende Münder gehören, sondern auch offene Ohren. Wäre doch mal ein konstruktiver Weckruf, um die Vermehrung von WutbürgerInnen zu reduzieren.

Während sich die großen Kabelnetzbetreiber angesichts steigender Kundenzahlen für Breitbandinternet die Hände reiben und mit Empfangsgeräten wie Horizon von Unitymedia TV- und IP-Welt verknüpfen, kämpfen die kleinen lokalen bis regionalen Kabler gegen Juristen und den Gesetzgeber ums Überleben. Und natürlich müssen auch sie sich fragen, wie sie auf den herandonnernden IP-Zug aufspringen können, um nicht von ihm überrollt zu werden. So standen einige heißen Eisen auf der Agenda des diesjährigen vom Fachverband für Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) organisierten Breitbandkongresses in Leipzig.

Ramses und kein Ende

Bereits in der August-Ausgabe berichteten wir über das sogenannte Ramses-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), demzufolge eine Wohnungseigentümergemeinschaft keine Urheberrechtsabgaben für die über das eigene Kabelnetz verbreiteten Programme zahlen muss. Das Urteil ließe sich nach den Worten von Peter Hitpaß, Referent für Medienrecht beim Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW), auch auf Baugenossenschaften übertragen. „Ob es auch Auswirkungen für kommunale Wohnungsunternehmen haben könnte, ist schwer zu sagen“, ergänzte Hitpaß auf dem FRK-Kongress. Ungemach droht indessen von den Landgerichten aus Potsdam, Leipzig und Charlottenburg. Sie urteilten, dass das Ramses-Urteil nicht auf Antennengemeinschaften übertragbar sei, da sich diese Gemeinschaften im Gegensatz zu Wohnungseigentümergemeinschaften lediglich wegen der Verbreitung von TV-Programmen gefunden haben. Ihnen fehlt ein sogenannter übergeordneter Zweck. „Dieser übergeordnete Zweck ist ein erfundenes Element, das so in der bisherigen Rechtsprechung nicht vorkommt“, kritisiert Ramón Glaßl, Rechtsanwalt bei der Kanzlei Schalast und Partner (lesen Sie hierzu auch seinen Beitrag in dieser MediaLABcom-Ausgabe, in der Ramón Glaßl die Urteile der Landgerichte kritisiert). Obendrein hat inzwischen die Verwertungsgesellschaft Media Verfassungsbeschwerde gegen das Ramses-Urteil des BGH eingereicht. Der Ausgang dieser Beschwerde ist völlig offen.

Routerzwang und Vertragslaufzeiten

Ein besonderer Dorn im Auge der Kabelnetzbetreiber ist die Aufhebung des Routerzwangs. Zwar nutzen seit der Aufhebung nur sehr wenige Kunden einen anderen als den Router ihres Netzbetreibers. „Aber für den hängt ein Rattenschwanz an Arbeit hinten dran“, erklärte Dirk Jentzsch, Justiziar der Ropa GmbH, denn der fremde Router muss zu den technischen Spezifikationen des Netzbetreibers passen. „Wir bieten die Docsis-Spezifikationen auf unserer Webseite zum Download an“, sagt Bernd Nitzschner, Geschäftsführer der Mediengruppe Lauchhammer. „Die muss der Kunde dann anwenden. Natürlich weiß Nitzschner, dass das alles andere als kundenfreundlich ist. Eine Alternative sieht er allerdings nicht. Es kommt zu einem höheren Servicebedarf, der wiederum höhere Kosten für den Netzbetreiber nach sich zieht.

Ebenso treiben die Kabelnetzbetreiber die Forderungen nach immer kürzeren Vertragslaufzeiten um. Gerade Gestattungsverträge sind auf 15 bis 20 Jahre ausgelegt, um Netze amortisieren zu können. Kürzere Laufzeiten könnten diese Amortisation gefährden. „Der Abschluss immer neuer Gestattungsverträge führt letztendlich zum Verlust von TV-Entgelten“, sagte Mediengruppe-Chef Nitzschner auf dem Breitbandkongress in Leipzig - ganz abgesehen davon, dass sie nun EU-weit ausgeschrieben werden müssen. Allerdings können kürzere Laufzeiten bei Kundenverträgen deren Akzeptanz beim Kunden erhöhen und dessen Wechsel vom alten zu einem neuen Internet Service Provider erleichtern - gerade wenn der alte Anbieter nur über Vectoring-Geschwindigkeiten verfügt, der neue aber mit Glasfaser-Bandbreiten punkten kann. Immerhin: Auf EU-Ebene gibt es Überlegungen, längere Verträge abschließen zu können, wenn sich der Vertragspartner am Netzausbau beteiligt.

Vom Schnellschuss bis zum Rohrkrepierer

Wesentlich konkreter sind die Gefahren, die für mittelständische Kabelnetzbetreiber vom Ende September 2016 verabschiedeten Gesetz zum Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze, kurz DigiNetz genannt, ausgehen. Rechtsanwalt Glaßl warnte auf dem Breitbandkongress davor, dass es unter Umständen passieren könne, dass Kabelnetzbetreiber ihre Netze für Dritte öffnen müssen, denn das Gesetz formuliert eine Pflicht zur bedarfsgerechten Verlegung von Glasfaser. Was aber unter bedarfsgerecht zu verstehen ist, steht nicht im Gesetzestext.

Prompt hagelt es Kritik. „Das DigitNetz schafft eine Hintertür, durch die andere Unternehmen abseits eines Gestattungsvertrags an Mieter herankommen und so den Gestattungsvertrag aushöhlen“, sagt VNW-Referent Hitpaß. Als Wohnungsunternehmer ist er bei Modernisierungsmaßnahmen laut Gesetz verpflichtet, Glasfaser mitzuverlegen. „Ein Vorgehen des Gesetzgebers wie mit der Brechstange“, meint Hitpaß.

Rechtsanwalt Glaßl kritisierte indes die fehlende Haftungsklärung. So sei nicht klar, wer haftet, wenn zum Beispiel ein Netzbetreiber in seinen Rohren die Glasfaser eines Dritten verlege, es zu einem Rohrbruch komme und das eindringende Wasser die verlegte Glasfaser beschädige. In Leipzig wurde das DigiNetz als Schnellschuss und – thematisch nicht ganz unpassend – als Rohrkrepierer tituliert.

IPTV – die große Unbekannte

Dass sich die mittelständischen Kabelnetzbetreiber in Richtung IP bewegen müssen, ist ihnen klar. Viel mehr allerdings auch nicht, denn selbst was unter IPTV konkret zu verstehen ist, ist nicht klar definiert: Handelt es sich um auf IP-Basis linear verbreitetes Fernsehen oder zählen zu IPTV auch non-linear verbreitete Inhalte? An dieser Frage entzündet sich die Diskussion, ob IPTV lediglich das herkömmliche lineare Fernsehen ersetzt - dann fiele es unter die Kabelweitersendung – oder ob Funktionen wie Timeshift oder Replay, also der Neustart einer bereits angefangenen Sendung, Mehrwerte darstellen, die urheberechtlich geschützt sind. Die großen Privatsender sehen das so und halten die Hand auf, wenn ein Kabelnetzbetreiber seinen Kunden solche Features anbieten möchte.

Letztendlich spiegelt die Frage nach Ergänzung oder Substitution auch die Zukunft der Kabelnetzbetreiber wider. Olaf Kroll, Country Manager Deutschland bei Magine TV, gab auf dem FRK-Kongress einen Ausblick. „Die Hälfte unserer Kunden nutzt Magine TV komplementär zum linearen Fernsehen und die andere Hälfte ersetzt es durch das IP-Angebot“, erklärte Kroll. Aber: Das letztgenannte Segment ist das mit Wachstum - die berüchtigten Cord Cutter. Es steht daher zu befürchten, dass die TV-Welt der Zukunft viel mit IP zu tun haben wird, aber nur wenig mit Coax.

Schlechte Karten dank Politik

Dabei haben die Kabelnetzbetreiber auch deshalb schlechte Karten, weil die Politik nach Ansicht von Jürgen Grützner, Präsident des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), eine Wettbewerbssituation für die Deutsche Telekom und gegen die Kabelnetzbetreiber schaffe. „Wir laufen Gefahr, dass der Vectoring-Ausbau den Glasfaserausbau abwürgt“, mahnte Grützner in Leipzig. Daher müssten die Netze gigabitfähig gemacht werden, um aus dem Überbauszenario der Telekom herauszukommen.

So wurde auch in Leipzig deutlich, dass die unterschiedlichen Verbände in Sachen Glasfaserausbau weiter mit einer Sprache sprechen müssen, wenn sie der Telekom nicht das Feld überlassen wollen. Auf dem Breitbandkongress des FRK wurde zumindest deutlich, dass sie das nicht kampflos tun wollen.

Mit einem Wisch ist der Kabelanschluss weg. So ungefähr stellt sich das waipu.tv vor, ein IP-basiertes TV-Angebot, das Anfang Oktober 2016 an den Start ging. „Ein vorhandener Fernsehanschluss muss für waipu.tv nicht gekündigt werden, wird aber auch nicht mehr benötigt“, verkündet der Anbieter, der das Smartphone als Fernbedienung nutzt und mit einem Wischen zwischen den TV-Programmen hin- und herzappt. Prompt schreibt das "Handelsblatt" vom Angriff auf die Kabelnetzbetreiber. Müssen sie sich Sorgen machen? Immerhin hat die Freenet AG ihre Finger im Spiel.

Der neue Eigentümer des Netzbetreibers Media Broadcast hat sich Ende 2015 mit 24,99 Prozent an der Exaring AG beteiligt - inklusive einer Option, die Anteile auf eine Mehrheit von 50,01 Prozent aufzustocken. Exaring machte in der Presse mit einem nach eigenen Angaben 12.000 km langen Glasfasernetz von sich reden. Doch wie kommt eine drei Jahre alte Aktiengesellschaft an ein solches Netz? Die Süddeutsche Zeitung hat am 5. Oktober 2016 die halbe Story veröffentlicht: Demnach hat ein Tiefbauunternehmer einen „speziellen Pflug“ zum Verlegen von Glasfaser erfunden und sich beim Einsatz dieses Fiber-Pflugs zusichern lassen, dass er eigene Kabel mitverlegen durfte. So entstand über Jahrzehnte ein mehrere Tausend Kilometer langes Glasfasernetz.

Wie Exaring zum Netz kam

Dieses Netz gehört der Familie Weigand aus Aubstadt. Rudolf Weigand gründete 1990 die Weigand Bau GmbH, die mit einem Kabelverlegepflug zunächst für die Deutsche Telekom Telefonleitungen in Ostdeutschland verlegte. Der Kabelpflug ist bereits seit 1965 patentiert. Weigand hat ihn für seine Zwecke weiterentwickelt. Zu dem Glasfasernetz kam er über einen Großauftrag der Telekom, bei dem er sich zusichern ließ, parallel sein eigenes Kabel verlegen zu dürfen.

Heute leitet Weigands Sohn Marco das Unternehmen. Rudolf Weigand fungiert indes als Geschäftsführer der NGN Fiber Network KG, die auf ihrer Webseite mit einem über 11.500 km langen Glasfasernetz wirbt, für das sie verschiedene Telekommunikationsdienstleistungen anbietet. Marco Weigand gehört zum Kreis der Exaring-Aktionäre und hielt anfangs 30 Prozent der Anteile. Nach dem Einstieg der Freenet AG sind es noch knapp 25 Prozent.

Marketing-Power von Freenet gefürchtet

Der Start von waipu.tv wurde in der Branche vielerorts mit Stirnrunzeln aufgenommen. „Warum suchen die sich ein so margenschwaches Geschäft wie das Fernsehen aus“, wundert sich ein TV-Manager im Gespräch mit MediaLABcom. Sorgen bereitet ihm die Marketing-Power der Freenet AG, die für ihre Beteiligung an Exaring 24,5 Millionen Euro in die Münchener Aktiengesellschaft pumpte. Freenet bringt die Werbetrommel auch schon in Position und will waipu.tv in allen 544 Mobilcom-Debitel- sowie in den 43 Gravis-Shops bewerben.

Pikantes Detail: Exaring speist die Programmsignale über die Leipziger HL komm Telekommunikations GmbH in den Glasfaser-Backbone. Die HL komm ist ein Tochterunternehmen des Kabelnetzbetreibers Tele Columbus. Zwar betont HL komm gegenüber MediaLABcom, dass man durchaus im Wettbewerb zu den Kabelanschlüssen des Mutterkonzerns stehe, allerdings ist nicht von der Hand zu weisen, dass hier ein Kabelnetzbetreiber einen selbsterklärten Cord Cutter unterstützt, wie die Over-the-Top-Anbieter (OTT) genannt werden, die in den USA für den Rückgang an Kabelkunden verantwortlich sind.

Auch über die Netze von Unitymedia und Vodafone Kabel Deutschland wird waipu.tv verbreitet. Die Kölner bleiben aber gelassen. Auf Anfrage von MediaLABcom teilt Unitymedia mit, den Start von waipu.tv zu begrüßen. Mehr Wettbewerb bedeute eine höhere Nutzung von Online TV. „Davon profitieren alle Anbieter und natürlich die Verbraucher“, erklärt Unitymedia. Die Kölner haben das Marktsegment Online-TV ohnehin bereits besetzt. Über Horizon Go stehen über 100 TV-Sender, 40 davon in HD-Auflösung, bereit. Selbst im teuersten Paket kommt waipu.tv derzeit nur auf die Hälfte der Senderanzahl. Ab 2017 will Exaring die Zahl aber erhöhen, um auf Augenhöhe konkurrieren zu können.

Überraschende Kehrtwende von ProSiebenSat.1

Darüber hinaus können Horizon-Go-Nutzer auf ein TV-Archiv und das Video-on-Demand-Angebot maxdome zugreifen. Dagegen setzt waipu.tv auf eine Cloud-PVR-Funktion, mit der die Nutzer TV-Sendungen pausieren, aufnehmen und in der Cloud speichern können. Allerdings muss der Nutzer hier Abstriche in Kauf nehmen. Bei den TV-Programmen der RTL-Gruppe kann nur in SD-Aufnahmen vorgespult werden. In HD-Aufnahmen muss auch die Werbung angeschaut werden. Und ProSiebenSat.1 hat sich zur Überraschung von Exaring Mitte Oktober gegen die Pause- und Aufnahmefunktion gestellt, obwohl die Mediengruppe Ende September verlautbaren ließ, diese Funktionen zu unterstützen.

Gegenüber MediaLABcom erklärt Exaring, dass man mit ProSiebenSat.1 zunächst vertraglich geregelt habe, dass es sich bei waipu.tv aufgrund des Glasfaser-Backbones um eine eigenständige TV-Lösung handele, die nicht im offenen Internet verbreitet wird, weshalb Exaring davon ausging, die Pause- und Aufnahmefunktion einsetzen zu können. Ob sich dieses Problem schnell aus der Welt schaffen lässt, dürfte auch daran liegen, wie gut die Verbindungen des Exaring-Managements zu ProSiebenSat.1 sind. Immerhin waren fünf der sechs Manager vorher für die Unterföhringer Mediengruppe tätig, darunter auch der Kopf der Exaring, Christoph Bellmer.

Breitbandziel erreicht?!?!

Den Vorteil, den sich Exaring durch das exklusive Glasfasernetz erhoffte, ist hinsichtlich der PVR-Funktionen zunächst einmal dahin. So schön und schnell Glasfaser auch ist, muss man doch berücksichtigen, dass Exaring mit dem Netz keinen direkten Zugang zum Endkunden hat, auch wenn das Unternehmen verlauten lässt, mit dem Netz „23 Millionen Haushalte in Deutschland direkt“ zu erreichen. Das Marketing-Fachmagazin „Horizont“ berichtete Ende September sogar über eine technische Reichweite von sagenhaften 98 Prozent aller deutschen Internethaushalte. Damit wäre das Ziel der Bundesregierung, bis 2018 flächendeckend 50 Mbit/s einzuführen, bereits Ende 2016 mit einem Klacks erreicht. Das Bundesverdienstkreuz würde jedoch nicht Bellmer gebühren, sondern Rudolf Weigand, dem Tiefbauunternehmer mit dem Fiber-Pflug.

Um zum Kunden zu gelangen, muss Exaring Peering-Verträge mit den entsprechenden Netzbetreibern abschließen. Der Großteil dieser Verträge sieht einen Traffic-Austausch vor. Allerdings bezahlt Exaring auch für den Zugang zur „letzten Meile“. Und der kann sich auch als Flaschenhals erweisen, wie das IT-Fachmagazin c’t in Ausgabe 22/2016 schreibt. Im Test mit einem 100 Mbit/s-Anschluss von Vodafone Kabel Deutschland und Googles HDMI-Streaming-Stick Chromecast stellte die Redaktion „massive Störungen“ zu den typischen Stoßzeiten in den Abendstunden, an Wochenenden und Feiertagen fest.

Hohe Erwartungen

Noch ist die Reichweite von waipu.tv auf den Chromecast-Stick, Fernseher mit dem integrierten Streaming-Protokoll von Google sowie iOS- und Android-Handys begrenzt. Für Tablets soll noch eine App entwickelt werden. Lediglich die iPhone-App läuft auf dem iPad - dann aber mit der entsprechend geringen Auflösung des Handydisplays. Außerdem soll waipu.tv demnächst auch auf Amazons Fire TV Stick und Apple TV laufen. Die Reichweite ist also noch ausbaufähig. Exaring hat mit waipu.tv auf jeden Fall eine hohe Erwartungshaltung aufgebaut. Jetzt muss das Team um Christoph Bellmer liefern, um zu beweisen, dass waipu.tv für Kabelnetzbetreiber wirklich eine Gefahr ist.

Das sogenannte Ramses-Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. September 2015 (MediaLABcom berichtete) sorgte für viel Aufsehen. Darin lehnte der BGH eine Vergütungspflicht einer privaten Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) gegenüber einer Verwertungsgesellschaft mit der Begründung ab, dass eine private WEG keine Öffentlichkeit darstelle und die Weiterleitung daher auch keine öffentliche Wiedergabe darstelle. Der Bundesgerichtshof stellte in dem Urteil vielmehr fest: „Im Ergebnis leiten die einzelnen Eigentümer nur an sich selbst weiter.“

Nunmehr hatten sich - soweit ersichtlich - die deutschen Gerichte erstmalig mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die vom Bundesgerichtshof aufgestellten Grundsätze eine Wohnungseigentümergemeinschaft betreffend auch auf Antennengemeinschaften zu übertragen sind. Sowohl das Landgericht Potsdam als auch das Landgericht Leipzig entschieden diese Frage zu Lasten der Antennengemeinschaften und stellten fest, dass diese zur Zahlung einer Urhebervergütung verpflichtet seien.

Landgerichte: Vergütungspflicht besteht

Die Weiterleitung der über eine Gemeinschaftsantenne empfangenen Signale stelle nach Ansicht der beiden Landgerichte eine Kabelweiterleitung an eine Öffentlichkeit im Sinne der §§ 15 Abs. 3, 20, 20b UrhG dar. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine öffentliche Wiedergabe vorliege, orientierten sie sich insbesondere an der Rechtsprechung des BGH sowie des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). So kommen sie zu dem Schluss, dass eine öffentliche Wiedergabe dann vorliegt, wenn der Nutzer in voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens, also absichtlich und gezielt, tätig wird, um Dritten einen Zugang zum geschützten Werk zu verschaffen, den diese ohne sein Tätigwerden nicht hätten (LG Potsdam, ZUM 2016, 564; LG Leipzig, ZUM 2016, 553). Letztlich wendeten sie sodann die vom BGH im Einklang mit europäischen Vorgaben aufgezeigten Grundsätze an.

Der übergeordnete Zweck

Das für eine öffentliche Wiedergabe erforderliche Kriterium der unbestimmten Anzahl potenzieller Adressaten nehmen die beiden Landgerichte ebenfalls an. Hierbei stellen jedoch sowohl das Landgericht Leipzig als auch das Landgericht Potsdam auf einen übergeordneten Zweck ab, der - so die beiden Gerichte - der Antennengemeinschaft fehle, bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft jedoch vorhanden sei. Nach Ansicht des Landgerichts Potsdam ist die Antennengemeinschaft vielmehr vergleichbar mit einer Personengruppe, die ein Theaterstück oder ein Kino besucht und die auch nur dieser eine Zweck verbinde. Somit handele es sich aber um „neues“ Publikum, das nicht nur seine Endgeräte benutze (LG Potsdam, ZUM 2016, 564).

Das Landgericht Potsdam kommt sodann zu dem Schluss, dass das Ergebnis auch sachgerecht sei, da „andernfalls […] ein Zusammenschluss einer Personenmehrheit, die das Kriterium der unbestimmten Anzahl recht vieler Personen erfüllt, zu dem alleinigen Zweck, eine ‚Weitersendungsgemeinschaft‘ zu bilden, zum Unterlaufen des Schutzes des Kabelweitersendungsrechts führen“ würde (LG Potsdam, ZUM 2016, 564, 566; Anmerkungen und/oder Auslassungszeichen in eckigen Klammern durch den Autor). Ähnlich argumentiert auch das Landgericht Leipzig und kommt so schließlich zu demselben Ergebnis.

Kritik: BGH falsch interpretiert

Nach Ansicht des Autors verkennen jedoch beide Gerichte die vom BGH aufgestellten Grundsätze, entwickeln zu allem Überfluss noch ein eigenes Kriterium (übergeordneter Zweck) und kommen so schließlich zu einem fehlerhaften Ergebnis. Beide Gerichte interpretieren den BGH falsch, wenn Sie argumentieren, die Antennengemeinschaft leite die Signale an eine Öffentlichkeit weiter, weil die Gemeinschaft beliebig erweiterbar sei, neben den eigentlichen Bewohnern sich auch Dritte in den versorgten Räumlichkeiten aufhalten könnten und sie auch kein übergeordneter Zweck verbinde.

Weder in Rechtsprechung noch Literatur ist bislang ein solch übergeordneter Zweck erforderlich, um als eine private Gruppe zu gelten. Auch die vom Landgericht Leipzig herangezogene Passage des Urteils des BGH vermag einen solchen Zweck nicht zu begründen, setzt sich der Bundesgerichtshof in dieser doch mit der Frage auseinander, ob die Wiedergabe gegenüber besonderen Personen oder Personen allgemein erfolgt und grenzt so die Bewohner und Besucher der versorgten Wohnungen gegenüber den Besuchern eines Hotels oder Krankenhauses ab. Im Übrigen dürfte auch die Antennengemeinschaften ein übergeordneter Zweck verbinden - sei es in Gestalt der Verhinderung von unansehnlichen Einzelantennen oder (jedenfalls zu Zeiten der DDR) der Empfang von Westfernsehen. Darüber hinaus scheinen sich die beiden Gerichte auch nicht näher mit Antennengemeinschaften als solche auseinandergesetzt zu haben, wie die Argumentation, sie seien beliebig erweiterbar und mit den Besuchern eines Kinos vergleichbar, anschaulich darstellt. Entgegen den Ansichten der beiden Gerichte sind Antennengemeinschaften gerade nicht beliebig erweiterbar. Eine Weiterleitung der Signale erfolgt ausschließlich innerhalb der Gemeinschaft. Ein Beitritt hierzu setzt letztlich auch einen vorhandenen Anschluss voraus; sofern ein solcher nicht vorhanden ist, hat die Gemeinschaft und jedes einzelne Mitglied einen solchen Anschluss erst in eigener Arbeit und auf eigene Kosten herzustellen.

Keine Umgehung des Kabelweitersendungsrechts

Fehlerhaft ist auch die Ansicht des Landgericht Potsdams, wonach eine Vergütungspflicht von Antennengemeinschaften auch sachgerecht sei, weil sich bei einem anderen Ergebnis Personen zur Umgehung einer Vergütungspflicht schlicht zu einer „Weitersendungsgemeinschaft“ zusammenschließen könnten und den Schutz des Kabelweitersendungsrechts unterlaufen würden. Das Landgericht Potsdam übersieht bei dieser Argumentation, dass die Personen, hätten sie sich nicht zur Antennengemeinschaft zusammengeschlossen, wahrscheinlich Einzelantennen installiert hätten und so - zweifelsfrei - mangels öffentlicher Wiedergabe keiner Vergütungspflicht unterliegen würden.

Lösungsvorschlag

Korrekt (jedenfalls nach Ansicht des Autors) wäre daher vielmehr folgende Argumentation: Eine Versorgung mit Signalen durch eine Antennengemeinschaft erfolgt - wie auch im vom BGH entschiedenen Fall - ebenfalls über eine Gemeinschaftsantenne sowie ein eigenes Kabelnetz, beides steht im Eigentum der Gemeinschaft. Ferner erfolgt die Versorgung nicht an jede beliebige Person der Allgemeinheit, mithin die Öffentlichkeit, sondern einzig und allein an die Mitglieder der Antennengemeinschaft, die durch ihren persönlichen Beitrag die Versorgung überhaupt erst ermöglichen. Der Öffentlichkeit steht das so weitergeleitete Werk also nicht zur Verfügung, sondern ausschließlich den Mitgliedern bzw. Bewohnern der versorgten Räumlichkeiten. Man könnte, um bei der Diktion des Bundesgerichtshofs zu bleiben, auch schlicht sagen: „Im Ergebnis leiten die einzelnen Mitglieder der Antennengemeinschaft nur an sich selbst weiter.“

Anmerkung: In Heft 12 der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (VÖ vss. Dezember 2016) befasst sich der Autor ausführlicher mit den beiden Urteilen der Landgerichte Potsdam und Leipzig sowie der in der rechtswissenschaftlichen Literatur aufgeworfenen Frage, ob eine Weiterleitung an bestimmte Personen erfolgt oder nicht doch eine Weiterleitung an die Öffentlichkeit stattfindet, weil nicht ersichtlich ist, wie viele Personen sich tatsächlich in der Wohnung aufhalten.

Ramón Glaßl ist Rechtsanwalt bei der Kanzlei Schalast & Partner. Gegründet im Jahr 1998 als Boutique für M&A und TMT berät die Kanzlei auch heute noch schwerpunktmäßig in diesen Bereichen. Darüber hinaus hat sich das Beratungsportfolio zwischenzeitlich erweitert, sodass nunmehr das gesamte Wirtschaftsrecht abgedeckt wird. Der FRK wurde bereits in früheren Verfahren vor dem Bundeskartellamt, der Bundesnetzagentur und den ordentlichen Gerichten von der Kanzlei Schalast & Partner beraten. Professor Dr. Christoph Schalast besetzt seit Juni 2015 zudem die Stelle als Justiziar des FRK.

Exaring startet IPTV-Plattform waipu.tv

Der Glasfasernetzbetreiber Exaring hat seine IPTV-Plattform waipu.tv gestartet. Das Angebot umfasst mehr als 50 öffentlich-rechtliche und private Free-TV-Sender, die sich auf dem Fernseher und Smartphone ansehen lassen. Mit dabei sind ARD, ZDF, RTL, ProSiebenSat.1 und kleinere Sender. Die Programme gelangen vom Internetanschluss über den HDMI-Stick Chromecast von Google auf den Fernseher. Ab Jahresende 2016 sollen sich auch Amazon Fire TV und Apple TV dafür nutzen lassen.

Smartphones werden über das WLAN-Heimnetz des Haushalts versorgt. Ein Zugang per Browser für PC und Laptop wird nicht angeboten. Über die waipu.tv-App, die im Google Play Store für Android und im Apple App Store für iOS erhältlich ist, fungiert das Smartphone als Fernbedienung des IPTV-Angebots. Die Steuerung erfolgt über Wischbewegungen auf dem Display. Das erklärt auch den Namen: "waipu" ist das japanische Wort für "wischen", wie ein Exaring-Sprecher erläuterte. Teil von waipu.tv ist ein cloudbasierter virtueller Videorekorder, mit dem sich die Nutzer ein persönliches TV-Archiv anlegen können. Außerdem ist es möglich, laufende TV-Sendungen anzuhalten und später weiterzuschauen.

Angeboten werden drei Pakete: Das "Free"-Paket mit 26 öffentlich-rechtlichen und kleineren privaten Sendern in herkömmlicher Bildauflösung (SD) ist kostenfrei. Das "Comfort"-Paket für 4,99 Euro pro Monat umfasst 52 Sender in SD-Auflösung, die Pause-Funktion und zehn Stunden TV-Aufnahmekapazität. Das Bouquet kann einen Monat lang kostenlos getestet werden. Das "Perfekt"-Paket für 14,99 Euro pro Monat bietet viele der 52 Sender in HD-Qualität, die Pause-Funktion, 50 Stunden Aufnahmekapazität und die Möglichkeit, alle Sender per Mobilfunknetz unterwegs zu sehen. Die "Comfort"-Kunden können für 5 Euro pro Monat Aufpreis viele Sender in HD-Qualität empfangen und für ebenfalls 5 Euro pro Monat Aufpreis den mobilen TV-Empfang dazu buchen. Gegen Aufpreis lässt sich auch die Aufnahmekapazität des virtuellen Videorekorders aufstocken. Die Pakete und Optionen sind monatlich kündbar. Das TV-Angebot soll Anfang 2017 auf mehr als 100 Sender ausgebaut werden; auch Ultra-HD-Programme soll es künftig geben.

Die Besonderheit: Im Gegensatz zu Internet-TV-Anbietern wie Zattoo oder Magine TV nutzt Exaring für waipu.tv nicht das offene Internet, sondern sein eigenes Glasfasernetz, über das nach eigenen Angaben 23 Millionen deutsche Haushalte erreicht werden. Auf diese Weise soll vermieden werden, dass die Bildqualität beeinträchtigt wird, wenn das offen zugängliche Internet stark genutzt wird, etwa in den Abendstunden. Bei der Verbindung zum Hausanschluss des Kunden, der so genannten letzten Meile, kooperiert Exaring mit rund 15 großen Kabelgesellschaften und DSL-Anbietern, darunter Deutsche Telekom, Vodafone, Unitymedia, Telefónica, 1&1, Freenet, NetCologne, EWE TEL, QSC und M-Net. Um waipu.tv nutzen zu können, muss der Kunde einen Internetzugang dieser so genannten Peering-Partner haben. Für den SD-Fernsehempfang ist eine Bandbreite von mindestens 6 Mbit/s notwendig, für HD mindestens 16 Mbit/s.

Mit der IPTV-Plattform weitet Freenet seine Aktivitäten im Fernsehbereich aus. Das Medienunternehmen, das mit 24,99 Prozent an Exaring beteiligt ist, kaufte im März den Technik-Dienstleister Media Broadcast, der die DVB-T2-Plattform Freenet TV betreibt.

 

Sky startet Ultra-HD-Angebot

Sky hat am 14. Oktober 2016 seinen Ultra-HD-Kanal Sky Sport Bundesliga UHD mit der Live-Übertragung des Spiels Borussia Dortmund gegen Hertha BSC gestartet. Der Pay-TV-Veranstalter überträgt seitdem pro Bundesliga-Spieltag eine Begegnung über Satellit in Zusammenarbeit mit Astra Deutschland und in einigen Kabelnetzen im neuen Bildformat. Sky Sport UHD ist am 18. Oktober 2016 mit der Live-Übertragung des UEFA-Champions-League-Spiels Bayer Leverkusen gegen Tottenham Hotspurs gestartet. Danach folgen weitere ausgewählte Champions-League-Partien sowie weiterer Live-Sport im Laufe der Saison.

Der Receiver Sky+ Pro, der neben einem Ultra-HD-Fernseher für den Empfang notwendig ist, ist für Neu- und Bestandskunden via Kabel und Satellit für eine einmalige Zahlung von 99 Euro für die Dauer ihres Abonnements erhältlich. Mit dem Gerät können die Abonnenten zudem Spielfilme in Ultra HD über den Abrufdienst Sky On Demand sehen, die über Nacht auf die eingebaute Festplatte geladen werden. Den Anfang machen "Hotel Transsilvanien 2", "The Walk", "Salt" und "Evil Dead". Alle Sky-Kunden mit einem Premium-HD-Abonnement haben entsprechend ihrem gebuchten Programmpaket zwölf Monate freien Zugang zum Sky-Ultra-HD-Angebot .

 

Medienmarkt wächst weiter

Im laufenden Jahr werden die audiovisuellen Medien in Deutschland erstmals einen Umsatz von mehr als 11 Milliarden Euro erzielen. Über alle Marktsegmente der Branche hinweg (Radio, Audio, TV, Video) prognostiziert der Privatsender-Verband VPRT in seiner aktuellen Marktstudie für das Gesamtjahr ein Umsatzwachstum von 6,2 Prozent auf insgesamt 11,1 Milliarden Euro. 2015 waren die Umsätze um 7,5 Prozent auf 10,4 Milliarden Euro angestiegen.

Für die Fernsehwerbung erwartet der Verband 2016 ein Netto-Wachstum von 2,4 Prozent auf 4,5 Milliarden Euro. Damit bleibt das Fernsehen erneut die mit Abstand umsatzstärkste Gattung im deutschen Werbemarkt. Für den Bereich der in Streaming eingebundenen Online-Videowerbung (Instream-Videowerbung) prognostiziert der VPRT einen Anstieg um 24 Prozent auf rund 400 Millionen Euro. Die Paid-Content-Umsätze werden voraussichtlich um 13,6 Prozent auf rund 3,5 Milliarden Euro ansteigen. Pay-TV ist dabei das umsatzstärkste Segment mit einem Umsatzwachstum von 6 Prozent auf 2,3 Milliarden Euro.

 

ARD und ZDF lancieren junges Angebot "funk"

ARD und ZDF haben am 1. Oktober 2016 ihr Angebot "funk" für junge Zuschauer gestartet. Auftakt ist mit über 40 Sendereihen, die über das eigene Webportal , Drittseiten wie YouTube, Facebook, Snapchat und Instagram sowie die "funk"-App (iOS/Android) auf Smartphones und Tablets abrufbar sind. Auch internationale Serien werden angeboten, darunter "The Aliens", "Banana", "Hoff the Record", "Twentysomething" und "Fargo".

Das Angebot, das sich an 14- bis 29-Jährige richtet, ist werbefrei und wird über den Rundfunkbeitrag finanziert. Das jährliche Gesamtbudget liegt bei 45 Millionen Euro: Die ARD übernimmt zwei Drittel der Kosten, das ZDF ein Drittel. Für die ARD-Vorsitzende Karola Wille ist "funk" eine Möglichkeit, Talente zu entwickeln: "Wir wollen einen Raum schaffen für junge Kreative, für Innovation, für Experimente", sagte sie in Berlin. ZDF-Intendant Thomas Bellut betont die neuen Möglichkeiten: "Wir können Formate ins Netz bringen, die junge Menschen interessieren und sie dort zeigen, wo sie medial unterwegs sind." Die Digitalkanäle EinsPlus und ZDFkultur stellten ARD und ZDF im Gegenzug am 30. September 2016 ein.

 

Arcus Capital übernimmt 1-2-3.tv

Die Münchner Beteiligungsgesellschaft Arcus Capital erwirbt zusammen mit BE Beteiligungen Fonds den Auktionskanal 1-2-3.tv von den Finanzinvestoren Wellington Partners, Target Partners und Cipio Partners. An der neuen Betreibergesellschaft des Senders werden zudem die bisherigen Gesellschafter Iris Capital, Unternehmensmitgründer Henning Schnepper und 1-2-3.tv-Geschäftsführerin Iris Ostermaier beteiligt sein. Die finanziellen Eckpunkte der Transaktion, die noch von den Wettbewerbsbehörden genehmigt werde muss, wurden nicht genannt. 1-2-3.tv wurde 2004 als erster deutscher Versteigerungskanal gegründet, überschritt 2009 die Profitabilitätsschwelle und erreichte im Geschäftsjahr 2015 einen Umsatz von rund 108 Millionen Euro.

 

MGM HD Channel stellt Sendebetrieb ein

Der Spielfilmkanal MGM HD Channel wird seinen Sendebetrieb Ende 2016 einstellen. Das bestätigten Sprecher von MGM und Sky Deutschland. Gründe für den Schritt wurden nicht genannt. Beide Seiten verständigten sich darauf, den Verbreitungsvertrag, der zum Jahresende ausläuft, nicht zu verlängern, hieß es in Kreisen, die mit dem Vorgang vertraut sind. Der Pay-TV-Sender, der Produktionen des Hollywood-Studios MGM zeigt, wird seit 2003 in Deutschland exklusiv auf der Sky-Plattform verbreitet und ist derzeit Teil des "Sky Cinema"-Pakets. Die Ausstrahlung in Österreich und der Schweiz wird ebenfalls beendet. Die TV-Premieren von MGM-Filmen werden bis Ende 2017 weiterhin auf der Sky-Plattform zu sehen sein, betonten Sprecher von MGM und Sky. In naher Zukunft will MGM zudem neue Angebote mit MGM-Inhalten im deutschsprachigen Europa einführen.

"Wir möchten unseren Zuschauern danken, deren Treue in den vergangenen 13 Jahren stets unser größter Antrieb war", sagte Christine Brand, Geschäftsführerin des MGM HD Channels. "Wir werden die Gelegenheit nutzen, unser MGM-Programmangebot für das digitale Zeitalter weiterzuentwickeln, so dass wir unseren Zuschauern über andere Plattformen das beste Filmerlebnis bieten können. Der Löwe wird weiterbrüllen in Deutschland." Chris Ottinger, Präsident von MGM Worldwide TV Distribution and Acquisitions, erklärte: "MGM ist weit davon entfernt, den Markt zu verlassen. MGM-Filme werden künftig über verschiedene Plattformen diverser Anbieter zu sehen sein. Basierend auf unserem US-Geschäft haben wir international neue Dienste mit MGM-Inhalten für unterschiedliche Zuschauergruppen gestartet, die Millionen Haushalte erreichen. Wir freuen uns, dieses Geschäft in naher Zukunft auch ins deutschsprachige Europa zu bringen."

 

HD+ nimmt Insight TV auf

Insight TV, der Fernsehsender rund um Action, Abenteuer und Extremsport, ist ab sofort auf der HDTV-Plattform HD+ via Astra (19,2° Ost) zu empfangen, die damit insgesamt 22 Programme umfasst. Für die Betreibergesellschaft TV Entertainment Reality Network (TERN) ist die Kooperation mit HD+ ein wichtiger Schritt, um als internationale Sendergruppe auf dem deutschen Markt stärker Fuß zu fassen. In diesem Zusammenhang sollen künftig auch vermehrt deutschsprachige Sendungen ausgestrahlt werden. Insight TV war am 5. Oktober 2015 als unverschlüsseltes, englischsprachiges Programm auf Astra gestartet - sowohl in Ultra HD als auch in HD. Gesendet wird auf der Frequenz 11,229 GHz V (SR 22.000, FEC 2/3). Das Signal soll künftig verschlüsselt werden.

 

Unitymedia holt Eurosport 1 HD in eigenes Paket

Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia bietet ab dem 1. Dezember 2016 Eurosport 1 HD als Bestandteil der "HD-Option" an. Im Sky-Angebot bei Unitymedia ersetzt der neue Unterhaltungskanal Sky 1 HD den Sportsender. In der "HD-Option" bietet Unitymedia die HD-Versionen privater Free-TV-Kanäle gegen einen Aufpreis von 4,99 Euro pro Monat an. Die Eurosport-Schwestersender DMAX und TLC sind dort bereits enthalten.

Die am 4. Juli 2009 gestartete HD-Version von Eurosport war bislang exklusiv bei Sky zu empfangen. Ein Sky-Sprecher bestätigte, dass die exklusive Verbreitung von Eurosport 1 HD als Bestandteil des Sky-Angebots in Kabelnetzen in den nächsten Wochen aufgehoben wird. Mit dem Wegfall der Exklusivität ist für die Muttergesellschaft Discovery Networks Deutschland der Weg frei, den Sender auf weiteren Verbreitungswegen zugänglich zu machen und damit die Reichweite auszubauen.

 

ProSiebenSat.1-Sender bleiben bei Entertain TV

Die Deutsche Telekom verbreitet die Free-TV- und Pay-TV-Sender von ProSiebenSat.1 weiterhin in herkömmlicher (SD) und hoher (HD) Bildauflösung auf ihrer IPTV-Plattform Entertain TV. Die Vereinbarung, die jetzt geschlossen wurde, umfasst zudem den neuen Dokumentationskanal kabel eins Doku, den die Kunden in HD-Qualität empfangen können. Die Telekom kann außerdem Sat.1, ProSieben, kabel eins, sixx, ProSieben Maxx und Sat.1 Gold weiterhin in ihrem mobilen TV-Angebot verbreiten, ebenso wie kabel eins Doku. Über den netzwerkbasierten Personal Video Rekorder können die Zuschauer per Instant-Restart-Funktion darüber hinaus eine laufende Sendung an den Anfang zurücksetzen und anschauen sowie mehrere TV-Sendungen parallel aufzeichnen.

 

Joachim Knör wechselt von Astra zu Media Broadcast

Joachim Knör übernimmt zum 1. November 2016 die Leitung des Key Account Managements bei Media Broadcast. Der 44-Jährige verantwortet damit die Betreuung aller öffentlich-rechtlichen Programmanbieter und des Bereichs Event Broadcasting bei dem technischen Dienstleister. Knör tritt die Nachfolge von Bernhard Schembs an, der in den Ruhestand geht, und berichtet direkt an Holger Meinzer, Chief Commercial Officer B2B von Media Broadcast.

Der diplomierte Medienmarketing-Fachwirt kommt von Astra Deutschland, wo er zuletzt als Vice President Commercial Development das Geschäft in Zentral-Westeuropa steuerte. Zuvor war er bei dem Satellitenbetreiber als Vice President Networks & Distributors für die Zusammenarbeit mit Netzbetreibern und Telekommunikationsanbietern verantwortlich. Erfahrungen in der Content-Distribution sammelte Knör auch als Head of Cable Networks bei Premiere (heute: Sky).

 

Gericht: Card-Sharing ist Computerbetrug

Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Celle hat in Form eines Revisionsbeschlusses die rechtliche Bewertung des Landgerichts Verden vom Februar 2016 bestätigt. Dieses hatte einen 53-jährigen Mann aus Niedersachsen insbesondere wegen Computerbetrugs in 65 Fällen in Tateinheit mit der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Den Schuldspruch wegen Computerbetrugs hat das Oberlandesgericht Celle nun in Folge einer Revision des Angeklagten bestätigt. Damit hat erstmals in Deutschland ein Oberlandesgericht bestätigt, dass Card-Sharing Computerbetrug ist. Dieser Beschluss ist endgültig und nicht mehr anfechtbar.

Die Richter sehen es als erwiesen an, dass Card-Sharing eine unbefugte Verwendung von Daten darstellt, die zu einem unmittelbaren Vermögensschaden bei Sky Deutschland führt. Die vom Landgericht Verden in seinem Urteil mitberücksichtigten Straftatbestände des Ausspähens von Daten und der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen bestätigte das Oberlandesgericht allerdings nicht. Die Richter haben das Verfahren daher an das Landgericht Verden zurückverwiesen, um das Strafmaß nochmals zu überprüfen.

Der Angeklagte hatte seit Frühjahr 2009 illegal Angebote von Sky über das Internet vertrieben, indem er einen so genannten Card-Sharing-Server betrieben und die Zugänge dazu verkauft hatte. Auf diese Weise wurde Dritten die Möglichkeit eröffnet, das Programm von Sky zu sehen, ohne dafür Geld an den Pay-TV-Anbieter zahlen zu müssen. Die enge Kooperation zwischen Sky, dem Verschlüsselungsanbieter Nagravision und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Informations- und Kommunikationskriminalität der Staatsanwaltschaft Verden sowie die Ermittlungsarbeit der Strafverfolgungsbehörden haben die Anklage möglich gemacht.

"Dieser Beschluss des Oberlandesgerichts Celle ist ein Erfolg für Sky. Außerdem ist es ein klares Signal an alle Kriminellen, die versuchen, sich auf Kosten unseres Unternehmens und unserer ehrlichen Kunden an den exklusiven Programminhalten von Sky zu bereichern", sagte Dr. Andreas Rudloff, Vice President Platform Services & Security bei Sky Deutschland. "Card-Sharing ist kein Kavaliersdelikt, sondern Computerbetrug, der von der Justiz verfolgt und mit einer Freiheitsstrafe geahndet werden kann. Im Interesse unserer mehr als 4,6 Millionen Kunden werden wir die Verfolgung derartiger Aktivitäten zusammen mit den zuständigen Behörden und unseren Partnern weiter forcieren."

 

Sky-Chef: Fernsehgerät im Wohnzimmer hat nicht ausgedient

Der Vorstandsvorsitzende des Pay-TV-Veranstalters Sky, Carsten Schmidt, sieht das Fernsehen, wie wir es kennen, nicht am Ende. Zwar trage der Mensch heute eigene Bildschirme bei sich, was die Sender dazu bringe, vermehrt Produkte für die mobile Nutzung anzubieten, sagte Schmidt dem Magazin "Bunte". "Ich glaube aber auch, das Fernsehgerät im Wohnzimmer wird das Zentrum des Vergnügens bleiben. Die Menschen wollen gemeinsam etwas erleben und sehen."

Auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland werde es weiter geben. Allerdings dürften die TV-Anstalten nicht in der Tradition verharren, sagte Schmidt. "Der Beitragszahler will mehr denn je wissen, was mit den Mitteln geschieht, die hier ausgegeben werden." Bei eigenen Produktionen fordert der Sky-Chef Qualität und Exklusivität. "Mutig sein, Mainstream ist nicht Sky! Wir werden uns die Freiheiten nehmen, um die Qualität und Exklusivität zu liefern, die unsere Kunden erwarten", betonte Schmidt.

 

Sky startet "Harry Potter"-Kanal

Der Pay-TV-Veranstalter Sky richtet für die Fans von "Harry Potter" einen eigenen Fernsehsender ein. Sky Cinema Harry Potter HD zeigt vom 4. bis 20. November 2016 alle acht Filme des Fantasy-Epos von Warner Bros. Entertainment rund um die Uhr - von "Harry Potter und der Stein der Weisen" (2001) bis "Harry Potter und die Heiligtümer des Todes 2" (2011) in chronologischer Reihenfolge. Der Pop-up-Channel ersetzt in dieser Zeit den Spielfilmkanal Sky Hits. Die "Harry Potter"-Filme stehen zudem via Sky On Demand, Sky Go und Sky Ticket mobil und auf Abruf zur Verfügung. Zuletzt bot Sky die Pop-up-Channels Sky Cinema Star Wars HD, Sky 007 HD, Sky Thrones HD, Sky Disney Prinzessinnen HD und Sky Christmas HD an, weitere sollen folgen.

 

Sky stellt 3D-Sender ein

Der Pay-TV-Veranstalter Sky will seinen dreidimensionalen Fernsehkanal Sky 3D Mitte 2017 einstellen. "Wir beobachten und analysieren kontinuierlich den Markt mit dem Ziel, unser Angebot im Sinne unserer Kunden zu optimieren. Der Trend und auch das Interesse der Kunden geht ganz klar in Richtung Ultra HD", sagte ein Sky-Sprecher in München. "Aus diesem Grund haben wir entschieden, den linearen Sender Sky 3D Mitte 2017 nicht fortzuführen und stattdessen verstärkt in Angebote rund um die neue Ultra-HD-Technologie zu investieren. In diesem Zusammenhang bringt Sky mit dem neuen Sky+ Pro samt Ultra-HD-Angebot ein neues und sehr attraktives Entertainment-Angebot auf den Markt." Im Abrufdienst Sky Select sollen nach Angaben des Sprechers auch weiterhin 3D-Filme angeboten werden.

Sky 3D war am 3. Oktober 2010 via Kabel und Satellit gestartet. Gezeigt werden Live-Sport, darunter die Fußball-Bundesliga und Golfturniere, Spielfilme, Dokumentationen und Musikkonzerte. In Großbritannien hat Sky seinen 3D-Kanal bereits im Juni 2015 eingestellt und bietet 3D-Filme seitdem nur noch auf Abruf an.

 

Sky bleibt bei Vodafone

Die Programme der Pay-TV-Plattform Sky bleiben bei Vodafone empfangbar. Die beiden Unternehmen einigten sich auf eine langfristige Verlängerung ihrer Zusammenarbeit ). Das Abkommen umfasst die Verbreitung der Sky-Sender via Kabelnetz und IPTV. Über das mobile TV-Angebot von Vodafone können die Zuschauer zudem weiterhin per Smartphone und Tablet die Spiele der Bundesliga und 2. Bundesliga live verfolgen. Vodafone hat über 30 Millionen Mobilfunkkunden, rund acht Millionen TV-Kunden und rund sechs Millionen Festnetzkunden.

 

Sky startet Virtual-Reality-App

Sky bietet ab sofort Virtual-Reality-Inhalte an, die sich mit einer neuen App abrufen lassen, die kostenfrei in den App Stores von Apple und Google bereitsteht. Zur Verfügung stehen Produktionen von Sky und Partnern wie Disney, Fox und Warner Brothers, darunter "Star Wars: Red Carpet", "Anthony Joshua - Becoming World Champion" und Ausschnitte von Disneys "The Jungle Book". In "Sky Sports: Closer" nimmt David Beckham die Zuschauer mit auf eine Reise zu den größten Sportereignissen der Welt. Ebenfalls mit dabei sind "Giselle", aufgeführt vom English National Ballet, "Sky News - US Election" und "Tutankhamun Tomb - The Search for Nefertiti".

Die Sky-VR-App bietet Virtual-Reality-Inhalte fürs Smartphone (iOS 8.1 oder aktueller, Android 5.0 Lollipop oder aktueller) in Verbindung mit einem Google Cardboard oder in 2D (360°) ohne Headset. Darüber hinaus funktioniert die App auch mit Samsung Gear VR und Oculus Rift. Ein Sky-Abonnement ist dafür nicht notwendig.

 

1-2-3.tv setzt weiter auf MX1

Der Verkaufskanal 1-2-3.tv nutzt auch in Zukunft die technischen Dienstleistungen von MX1 und hat seinen Vertrag mit der Tochter des Astra-Satellitenbetreibers SES um mehrere Jahre verlängert. Das Abkommen umfasst die Verbreitung des SD-Signals und das Online-Streaming von 1-2-3.tv. Auch das HD-Signal wird von MX1 aufbereitet und verbreitet.

"Wir freuen uns sehr über die Vertragsverlängerung des SD-Signals von 1-2-3.tv. Sie ist ein klares Zeichen: TV im SD-Standard bleibt noch lange ein notwendiges Angebot angesichts der realen Empfangssituation in den deutschen Haushalten", sagte Christoph Mühleib, Vice President Sales und Marketing für Deutschland, Österreich und Schweiz bei der SES. "Zusammen mit der Verbreitung über HD und via Online-Streaming optimieren Sender damit ihre technische Reichweite in bestmöglicher Weise."

Iris Ostermaier, Geschäftsführerin von 1-2-3.tv, erklärte: "MX1 bietet unserem Sender maximale Reichweite durch die parallele Verbreitung über Satellit in HD und SD und das Hosting unseres Online-Streams. Das erweiterte Dienstleistungsangebot und die Multiscreen-Kompetenz von MX1 gibt uns das gute Gefühl, unsere Zuschauer und Kunden auf allen Screens erreichen zu können, wie auch immer die technologische Entwicklung aussieht."

 

Serien bei VoD-Nutzern am beliebtesten

Serien sind die am häufigsten genutzten Inhalte bei kostenpflichtigen Video-on-Demand-Diensten (VoD). 70 Prozent der Nutzer sehen sich oft Serien an, für Kinofilme interessieren sich 54 Prozent, für Dokumentationen 47 Prozent. Das ergab der "Pay-VoD-Monitor 2016" , für den die Beratungs- und Forschungsgruppe Goldmedia 2.058 Internetnutzer ab 14 Jahren in Deutschland befragt hat. Die beliebtesten Genres sind Krimi und Thriller vor Action und Comedy. An der Spitze der zuletzt geschauten Serien lag bei Netflix "Better Call Saul", bei Amazon "Big Bang Theory" und bei Sky "The Walking Dead".

Wenn die Nutzer auf Online-Videotheken zugreifen, verbringen 81 Prozent dort mehr als eine Stunde, 10 Prozent sogar mehr als drei Stunden. Bezogen auf die tägliche Nutzung, sind Netflix-Kunden besonders aktiv: 34 Prozent verwenden den Dienst täglich. Netflix hat die jüngsten Nutzer, Amazon die ältesten. Mit Blick auf die Einkommensstruktur hat Sky die meisten Besserverdiener, während Netflix-Kunden über das vergleichsweise geringste Einkommen verfügen. Die meisten VoD-Nutzer (40 Prozent) schauen sich die Angebote eher über Webseiten an, 23 Prozent nutzen dafür ein Smartphone/Tablet-App.

 

Sky holt ARD-Mediathek auf TV Box

Der Pay-TV-Veranstalter Sky holt die ARD-Mediathek auf seine Sky TV Box. Mit der App, die ab sofort verfügbar ist, können die Besitzer der Streaming-Box das Programm des Senderverbundes zeitunabhängig von der TV-Ausstrahlung sehen - ohne Zusatzkosten und in HD-Qualität. Insgesamt sind in der ARD-Mediathek rund 66.000 Videos verfügbar.

"In der digitalen Medienwelt muss die ARD überall dort sein, wo ihre Nutzer sind. Dazu gehört auch, dass die Inhaber einer Sky TV Box ihre ARD im Sky-Angebot finden", sagte die ARD-Vorsitzende Karola Wille. Wolfram Winter, Executive Vice President von Sky, erklärte: "Wir wissen, dass unsere Kunden auch treue Seher öffentlich-rechtlicher Sendungen sind, und machen es ihnen durch die Partnerschaft noch einfacher, die Inhalte auf Knopfdruck über Sky zu genießen."

Seit August sind bereits die Mediatheken von ZDF und ARTE auf der Sky TV Box verfügbar. Weitere Apps stammen von Drittanbietern wie YouTube, Red Bull TV, Deezer, Vevo, Vimeo, TuneIn und GoPro. Sky will das Angebot in den nächsten Monaten ausbauen. Die Sky TV Box ermöglicht darüber hinaus Zugriff auf die Web-TV-Plattform Sky Ticket, die das Spielfilm-, Serien- und Sportangebot von Sky ohne reguläres Abonnement zugänglich macht.

 

Eurosport 1 startet Livestream

Der Sportkanal Eurosport 1 bietet sein laufendes TV-Programm ab sofort als kostenlosen Livestream im Internet an. Nach einer Registrierung ist das Live-TV-Angebot auf der Eurosport-Webseite frei zugänglich. Bisher war der Livestream von Eurosport 1 nur im kostenpflichtigen Eurosport Player verfügbar. Dort gibt es weiterhin Eurosport 2 und Eurosportnews als Livestreams sowie Zusatzkanäle, Multikamera-Optionen und Abrufinhalte. Für mobile Endgeräte steht die Eurosport Player-App zum Download für iOs und Android bereit.

 

Jugendkanal joiz ist pleite

Der interaktive Jugendkanal joiz hat nach der Schweiz nun auch in Deutschland den Sendebetrieb eingestellt. Das Amtsgericht Charlottenburg hat ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Berliner Senders eröffnet; zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Christian Otto ernannt. Auf der Webseite befinden sich nur noch ältere Abrufinhalte, anstelle des Livestreams läuft ein "Best of"-Zusammenschnitt. Im August hatte bereits der Schweizer Muttersender wegen Überschuldung den Betrieb eingestellt. Der deutsche Ableger sollte eigentlich mithilfe eines neuen Investors bestehen bleiben. Allerdings sind die Gesellschafter Insiderkreisen zufolge zerstritten, so dass unklar ist, wie es jetzt weitergeht.

 

Servus TV bleibt in Deutschland auf Sendung

Servus TV, der Fernsehsender des österreichischen Red Bull Media House, stellt seine Verbreitung in Deutschland nun doch nicht ein. Die "sehr positive Resonanz von TV-Zuschauern, Kunden und Agenturen" in den vergangenen Wochen und Monaten habe den Sender motiviert, die Ausstrahlung im klassischen TV-Bereich zusätzlich zum Online-Angebot fortzusetzen, erklärte ein Sprecher gegenüber dem Branchenmagazin "w&v" . Im Juli 2016 hatte Servus TV angekündigt, sich auf seinen österreichischen Heimatmarkt zu fokussieren und den Sendebetrieb in Deutschland via Kabel und Satellit zum Jahresende einzustellen. Es ist der zweite Rückzug vom Rückzug: Im Mai 2016 hatte der österreichische Milliardär und Red-Bull-Gründer Dietrich Mateschitz die Einstellung von Servus TV aus finanziellen Gründen angekündigt, einen Tag später aber wieder zurückgenommen.

 

UPC startet Horizon in Österreich

Der österreichische Kabelnetzbetreiber UPC bietet seinen Kunden ab sofort die Multimedia-Box Horizon an, die als zentrale Unterhaltungsplattform im Haushalt Fernsehen, Abrufinhalte, Apps und Spiele vereint. Die UPC-Muttergesellschaft Liberty Global vertreibt Horizon über ihre Kabeltöchter bereits in Deutschland, der Schweiz, den Niederlanden, Irland, Polen und Tschechien. In Österreich erhalten die Kunden die zweite Generation der Box mit weiterentwickelter Infrastruktur hinter dem Interface und neuem Design. So verwendet die HD-Benutzeroberfläche mehr Bildelemente wie Poster und Vorschaubilder im TV- und On-Demand-Bereich, die den Nutzern eine einfachere und schnellere Navigation durch das Menü und die rund 7.000 On-Demand-Titel ermöglichen soll.

Auf Wunsch kann Horizon auch persönliche Empfehlungen für TV-Sendungen, Filme und Abrufinhalte anzeigen. Mit der Pause-Funktion lässt sich die aktuelle TV-Sendung anhalten und später fortsetzen. Auf der 500-GB-Festplatte können vier Sendungen gleichzeitig aufgezeichnet werden. Mit der Mobile-TV-App Horizon Go lassen sich bis zu 100 TV-Kanäle auf dem Tablet, Smartphone und Laptop empfangen. Die Nutzer können via Horizon Go auch auf das On-Demand-Angebot zugreifen und von unterwegs TV-Aufnahmen auf der Box im Wohnzimmer programmieren.

 

Nachrichtenkanal 4News auf Sendung

Die Mediengruppe ProSiebenSat.1 strahlt ihr österreichisches Nachrichtenangebot 4News jetzt auch als Fernsehkanal via Kabel und Satellit aus. Die Besonderheit: Das 24-Stunden-Programm gelangt via Internet auf den Bildschirm - unter der Voraussetzung, dass sich das TV-Gerät für den interaktiven Multimedia-Standard HbbTV eignet und mit dem Internet verbunden ist. In den Kabelnetzen und über das Satellitensystem Astra (19,2° Ost) wird lediglich eine HbbTV-Signalisierung ausgestrahlt, durch die die Geräte den Datenstrom erkennen, wenn 4News in der Senderliste angewählt wird. Am 27. Oktober 2016 kommt die DVB-T2-Plattform simpliTV als weiterer Verbreitungsweg dazu.

4News bietet Nachrichten aus den Bereichen News, Service, Lifestyle und Sport. Die Zuschauer können mit den Pfeiltasten der Fernbedienung zwischen den Kategorien wechseln, die gewünschten Beiträge direkt auswählen oder als fortlaufendes Programm ansehen. Im Sommer war 4News bereits als App (iOS/Android) für Smartphones und Tablets gestartet. Das Angebot ist kostenfrei und werbefinanziert.

 

ATV Smart startet am 27. Oktober

Der österreichische Privatsender ATV startet am 27. Oktober 2016 die Video-on-Demand-Plattform ATV Smart Über das werbefinanzierte Angebot können die Zuschauer ausgewählte Programme von ATV und des Schwestersenders ATV2 kostenfrei in voller Länge ansehen. Der Zugang ist per Smart TV, Smartphone, Tablet und Computer möglich. Um den Abrufdienst auf dem Fernseher nutzen zu können, muss sich das Gerät für den interaktiven Multimedia-Standard HbbTV eignen und ans Internet angeschlossen sein. ATV Smart ist dann über den roten Knopf der Fernbedienung erreichbar, wenn auf dem Bildschirm ATV oder ATV2 läuft.

Ebenfalls neu: ATV2 wird ab sofort schrittweise in HD-Qualität in die österreichischen Kabelnetze eingespeist. Via Satellit und DVB-T2 wird weiterhin in herkömmlicher Bildauflösung gesendet. ATV wird bereits seit Juli 2013 in HD-Qualität angeboten.